Henning Uhle

Facebook, speziell Gründer und Kopf Mark Zuckerberg, konnte und wollte ja nicht hören. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen das Netzwerk. Der Vorwurf: Beihilfe zur Volksverhetzung. Starker Tobak, oder? Aber es stehen nun einmal Fakten im Raum, die geklärt werden müssen. Denn es sind nun einmal Dinge in dem sozialen Netzwerk vorgefallen, über die sich nun Ermittler ein genaueres Bild verschaffen wollen. Wir wissen alle, worum es geht: Hassreden und Hetze auf Facebook.

Ich habe viele Dinge bei Facebook gesehen und gelesen. Ich weiß, wie weit unter die Gürtellinie mancher Nutzer gehen kann. Und wenn es darum geht, dass man offen zur Gewalt gegen Minderheiten aufruft und sogar billigend in Kauf nimmt, dass dann bei der ausgeübten Gewalt jemand zu Schaden oder zu Tode kommt, ist der Vorwurf nun einmal nicht allzu weit hergeholt. Facebook hatte immer beteuert, dass sie da besser aufpassen wollen. Passiert ist da nicht viel. Außer dass sie halt auf dem Schirm waren. Und das haben sie nun davon.

Ich finde ja, Facebook hätte bei vielem reagieren müssen. Wenn zur Brandstiftung gegen Asylbewerberheime aufgerufen wird, wenn zur Jagd auf Homosexuelle aufgerufen wird, ist das eindeutig Hetze. Aber diese verstößt angeblich nicht gegen Gemeinschaftsstandards. Egal, wie abscheulich das ist, was man an die Ordnungshüter des blauen Riesen meldet, da wurde nichts gelöscht. Stattdessen wurde ein historisches Foto mit einem vor Napalm fliehenden Kind gelöscht, weil das Kind nackt war. Aber die Geschichte kennen Sie ja alle.

Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun musste erst Facebook anzeigen, sodass sich die Staatsanwaltschaft in Marsch gesetzt hatte. Man will ja eigentlich nur, dass es bei Facebook gesittet abgeht. Da darf man nun einmal nicht zur Lynchjustiz aufrufen. Aber das hatte Facebook ja nicht interessiert. Denn wenn irgendwer gehetzt hatte, zog die Hetze automatisch Scharen von Kommentierern an. Und die blieben automatisch wegen der heftigen Diskussion ewig lang bei Facebook. So konnte Werbung angezeigt werden. Das ist es, was Facebook interessiert.

Wenn Bundesjustizminister Maas den Zeigefinger hebt, ringt das dem Riesen nicht mal ein Zucken des Mundwinkels ab. Wenn nun aber ein Bürger mit einer penibel gepflegten Excel-Tabelle voller Hetznachrichten daher kommt und damit der Staatsanwaltschaft vor der Nase herum fuchtelt, kommt vielleicht doch etwas in Gang. Aber glauben wir mal nicht, dass das schnell gehen wird. Einerseits mahlen die Mühlen des deutschen Rechts langsam, andererseits hat Facebook immer einen langen Atem. Aber wer weiß, vielleicht tut sich ja tatsächlich was.

Die Duldung von Mordaufrufen, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und anderer Delikte geht nun einmal nicht. Das muss Facebook nun einmal einsehen. Ob nachgewiesen werden kann, dass tatsächlich Volksverhetzung stattfindet und diese ohne Konsequenzen akzeptiert wird, könnte es tatsächlich mal Bewegung bei Facebook geben. Und das wäre ganz gut. Denn momentan nutze ich Facebook nur zum Verbreiten meiner Blogartikel. Zu nichts weiterem. Und das liegt auch an solchen Hassreden. Darum: Mach endlich was, Facebook!