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WLAN für alle

Es gibt neue Regeln für WLAN-Netze. Dazu haben sich die Politiker zu reißerischen Dingen hinreißen lassen. Denn man will ja europaweit konkurrenzfähig bleiben. Oder zumindest wieder werden. Denn so weit her ist es damit ja in letzter Zeit nicht. Jedenfalls haben die da im Bundestag vor, die Verbreitung freier WLAN-Netze weiter und stärker zu fördern. Darum können wir alle ganz laut brüllen: WLAN für alle.

In Deutschland gibt es sehr wenig frei verfügbare WLANs. Wenn ich mir zum Beispiel überlege, dass große Wirtschaftsstandorte wie Frankfurt, Berlin oder auch Leipzig damit werben, dass man 30 Minuten freies WLAN genießen kann, schaue ich mal rüber nach Schweden oder so und sehe, wie die sich alle kaputt lachen. Aber es gibt einen ganz wichtigen Grund für die starke Beschränkung und den fehlenden Ausbau: Die Störerhaftung.

Wenn ein Anbieter eines WLAN-Hotspots zum Beispiel einen Nutzer hat, der irgendwelches illegales Zeug darüber macht, wird hierzulande der Anbieter dafür haftbar gemacht. Nun ja, und da sagen sich die Anbieter: Warum soll ich das denn dann überhaupt anbieten? Jetzt wird vollmundig erklärt, dass eben diese Störerhaftung abgeschafft wird. Aber ganz so ist es nicht, man will sie abschaffen. Aber das ist ja ein Unterschied.

Im beschlossenen Gesetz ist allerdings inzwischen vorgesehen, dass Anbieter – auch Privatpersonen – von WLANs, die diese Netze für andere öffnen, nicht mehr für deren Verhalten haften müssen. Das Provider-Privileg, wonach Anbieter wie die Telekom nicht haftbar gemacht werden, gilt nun auch für alle anderen Anbieter. Und das ist ja nun ein Fortschritt, denken Sie nicht auch?

Problematisch ist allerdings, dass die Abschaffung der Störerhaftung nicht ausdrücklich im Text des beschlossenen Gesetzes auftaucht. Lediglich in der Begründung ist überhaupt davon die Rede. Und das ist leider ein bisschen zu wenig. Es besteht also weiterhin die Sorge, dass kleine Anbieter für etwaige Rechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar gemacht werden können.

Aber der große Fortschritt, der mit diesem Gesetz nun erreicht werden soll, ist ein weiterer Ausbau der freien WLAN-Netze. Die Koalition hofft, dass nun durch die Novelle mehr Hotspots in Deutschland entstehen. Mal sehen, ob das auch so passieren wird. Ich bin mir da ja nicht so sicher. Was denken Sie? Wird es in Kürze WLAN für alle geben?

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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