HTC: Patentrechtsverletzung und Verkaufsverbot in Deutschland

HTC erlebt gerade schlimme Zeiten. Die Smartphones verkaufen sich nicht, die anderen Dinge auch nicht. Und dann kommen noch rechtliche Dinge. Der Konzern aus Taiwan darf wahrscheinlich keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen. Weil sie wahrscheinlich getrickst haben. Gegen das Patentrecht wurde verstoßen. Das wurde vom Mannheimer Landgericht ebenso gesehen wie vom Patent-Inhaber, der Saint Lawrence Communications GmbH. Das könnte dem Unternehmen noch sehr großen Schaden einbringen.

Ich bin über einen Artikel gestolpert, der sich mit dieser Geschichte auseinander setzt. Da gibt es eine Firma namens Acacia Research, die Patente lizenziert. Und die vertreten Seint Lawrence Communications. HTC soll drei Patente verletzt haben, die sich alle irgendwie um HD-Voice drehen. Es wurde vom Mannheimer Landgericht eine einstweilige Verfügung ausgesprochen, die den Verkauf von Smartphones in Deutschland verbietet. Die datiert auf den 27.11.2015 zurück, und das Verbot könnte noch 2015 in Kraft treten.

Der Artikel beruft sich wie dieser Artikel auf einen Bericht des Wall Street Journals, der ohne Abonnement nicht vollständig lesbar ist. Jedenfalls hat die HTC Corporation bereits angekündigt, gegen diesen harten Gerichtsbeschluss Berufung einzulegen. Und das umgehend. Es ist ja auch nicht klar, wie viele Geräte von dem Verkaufsverbot betroffen wären, da HTC die Smartphone-Verkäufe nicht nach Regionen aufschlüsselt. Klar ist, dass sie nicht mehr über die Deutsche Telekom und Co. vertrieben werden dürfen.

Der ehemalige Stern des Smartphone-Marktes ist schwer in Schieflage geraten. Es ist nicht absehbar, ob das Unternehmen aus Taiwan jemals aus diesem Sumpf wieder herauskommt. Ich meine, da haben die schon neue Konzernlenker und schmeißen immer wieder Leute raus, aber trotzdem ändert sich so gar nichts. HTC hatte schon mal ein Patent verletzt, nämlich eins von Nokia. Die müssten dann also wissen, dass man so etwas nicht macht.

Es wurde bereits im Sommer festgestellt, dass HTC praktisch wertlos und am Ende ist. Diese Verletzung des Patentrechts ist nur ein weiterer Schuss ins eigene Knie. So kann man das doch nicht machen. Wir sehen also bei HTC, wie eine ehemals große Ikone im High Tech Sektor sich selbst zerlegt. Ich würde auch keinen Pfifferling mehr auf den Hersteller setzen. Was das Verkaufsverbot für den Gesamtkonzern HTC bedeutet, ist derzeit nicht absehbar. Es ist aber möglich, dass nun der gestrandete Riese endgültig die Lichter ausmacht.

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