Erfreuliches tut sich in Leipzig. Die Initiative „Bürgerbegehren Privatisierungsbremse“ hat Unterschriften gesammelt. Damit können künftig Privatisierungsvorhaben erschwert werden. Das haben die Sprecher der Initiative Mike Nagler und Wolfgang Franke heute gegenüber der Leipziger Internetzeitung erklärt. Ja, ich habe das Thema nur am Rande beobachtet. Aber ich finde trotzdem, dass es eine gute Nachricht ist, dass Leipziger etwas dagegen haben, dass weiteres Tafelsilber verscherbelt wird, weil man im Stadtrat irgendeinen feuchten Traum hat. Und das ist voll und ganz zu begrüßen.
Wirtschaft und Soziales
Der PRISM-Whistleblower und sein Outing
Zunächst einmal zur Begriffsklärung: Ein Whistleblower ist ein Begriff, den es so nicht im Wörterbuch gibt. Man leitet den Begriff ab von „to blow a whistle on somebody“, was soviel bedeutet wie „Jemanden verpfeifen“. Ed Snowden hat sich jetzt bekannt. Und dem Ganzen gebührt hoher Respekt.
Wirtschaft und Soziales
Anschlag in Boston war ein Theaterstück?
Schon relativ zeitig nach dem Anschlag auf den Boston Marathon wurden Stimmen laut, die besagen, dass zeitgleich zum Marathon eine Bombenübung durchgeführt wurde, bei der auch echte Bomben gezündet werden sollten. Jetzt gibt es gar Stimmen, die behaupten, dass es sich gar nicht um einen Anschlag handelte und die Verletzten gar keine Verletzten, sondern Schauspieler waren. Man reibt sich die Augen und möchte das gar nicht glauben. Aber es könnte tatsächlich so gewesen sein. Ich möchte hier anmerken, dass ich mir vorliegende Informationen kommentiere. Ich versuche, nicht an den wilden Spekulationen teilzunehmen. Denn nachweisen kann ich gar nichts.
Wirtschaft und Soziales
Boston, Big Brother und der Friedrich
Jeder hat das Drama um den Boston Marathon mitbekommen. Es ist schlimm, dass so etwas immer wieder passiert. Aber zum Glück haben wir den Hape, den Hans-Peter Friedrich, der nun flugs wieder einmal über Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung und den ganzen Hokuspokus philosophieren möchte. Er sagt, dass diese Mittel notwendig sind. Und er haut dabei verbal auf die Tische der Republik. Allerdings gibt es recht viele Leute, die da sagen, dass diese Mittel die Tat nicht hätten verhindern können. Das aber ist dem Hape völlig egal.
Wirtschaft und Soziales
Boston – Watertown – Eine Flucht mit der Rakete
Die Täter, die den Boston Marathon mit Bombenanschlägen terrorisiert haben, werden mittlerweile ernsthaft verfolgt. Man jagt sie seit gestern Abend durch die amerikanische Kleinstadt Watertown. Aber auch dort blieb es nicht gewaltfrei. Soweit ich weiß, sind die Täter auf der Flucht, und man muss einfach nochmal etwas schreiben.
Wirtschaft und Soziales
Zypern mit eigenem Kopf in der Krise
Meine Güte, hauen nun die Medien auf das kleine Zypern ein. Halsstarrig ist eins der Attribute, mit denen der kleine Staat auf der Mittelmeerinsel bedacht wird. Ich werde hier mal erarbeiten, was hier los ist.
Wirtschaft und Soziales
Deutschlands mögliche Alternative in Europa?
Alle reden von Krise. Jeder jammert, wie schlimm doch alles ist. Und dann kommt Adam. Ich meine Konrad Adam, der Gründer der Partei „Alternative für Deutschland“ und erzählt jedem, der es hören will, wie sein Plan für Deutschland aussieht.
Wirtschaft und Soziales
Mietrechtsänderungsgesetz – Gefahr von Zwangsräumungen gestiegen
Es ist schon fast nicht mehr nachvollziehbar, dass mal wieder ausschließlich zugunsten der Vermieter das geltende Mietrecht angepasst wurde. Das darf man kritisieren, und das werde ich nun auch tun.
Wirtschaft und Soziales
Klare Bekenntnisse gegen das Leistungsschutzrecht
Der Heise-Verlag stand immer im Verdacht, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu unterstützen. Das ist dieses rechtliche Monstrum, das dieser Tage im Bundestag verabschiedet wurde. Man kann es drehen und wenden, wie man will, man kann als Internetnutzer und als privater Blogger rein gar nichts positives der Sache abgewinnen. Und man hütet sich, auf Verlagserzeugnisse zu verlinken. Da ist es doch um so besser, wenn sich so langsam der eine oder andere Verlag gegen das Leistungsschutzrecht ausspricht.
Wirtschaft und Soziales
Gesichtspalme #8 – FDP-Landesvorsitzender gegen Philipp Rösler
Meine heutige Gesichtspalme geht an eine fast rassistische Äußerung. Ich komme aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus, was man sich innerhalb der Freien Demokratischen Partei, der FDP, alles leistet. Und ausbaden muss es ausgerechnet der, der eh zurzeit nichts zu lachen hat: Philipp Rösler.