PIPA

Am heutigen Tag wurde ACTA in Europa beerdigt. Das Internet jubelt. Ein guter Tag für Europa. Ein guter Tag für das Internet. Ein guter Tag für eine Neuausrichtung des Urheberrechts.

Im EU-Parlament gibt es einen Handelsausschluss. Und der tagte heute und sollte über ACTA befinden. Was auch immer herauskommen würde bei der Abstimmung, sollte ein politisches Signal werden. Offensichtlich ist dies gelungen.

Seit ein paar Tagen sorgt wieder eine neue Gesetzesvorlage für großes Aufsehen. Es geht um den Cyber Intelligence Sharing and Protection Act, CISPA. Und hierbei scheint es sich um ein Vorhaben zu handeln, mit welchem US-Behörden recht tief in die Privatsphäre von Benutzern des Internet eingreifen. Also vom Eindruck her…

Es ist unfassbar, wie die erlauchten Medien mit dem Thema ACTA umgehen. Entsprechend fallen eben auch die Reaktionen im Internet aus. Man darf sich über die Reaktionen halt nicht wundern, wenn man mit Müll wirft.

Da laufen sie wieder, die Anti-ACTA-Demonstranten. Sie haben es bisher zumindest geschafft, dass ACTA von einem ins andere Hinterzimmer verschoben. Nun heißt es: Abwarten.

Es wird ja derzeit regelrecht spannend, welche seltsamen Verbiegungen die politische Elite wegen des Themas ACTA hinlegt. Fast könnte man von einem Veitstanz sprechen. Man könnte sich lustig machen, wenn die trübe internetrechtliche Suppe nicht so ernst wäre.