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Die Tweede Kamer, das Parlament der Niederlande - By -JvL- (Flickr: Open Monumenten Dag 2010) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons Die Tweede Kamer, das Parlament der Niederlande - By -JvL- (Flickr: Open Monumenten Dag 2010) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Die Niederlande hat gewählt… Und nun?

Ach, wie sich alle freuen, dass nicht Geert Wilders die meisten Stimmen erhielt, sondern Mark Rutte. Irgendwie schwingt da ein bisschen Unbehagen mit. Nicht, dass ich mich nicht freue, dass der Rechtspopulismus nicht gesiegt hat. Aber ganz so, wie es die Nachrichten uns wissen lassen, war es ja dann doch nicht. Man kann nur hoffen, dass die Wahl in der Niederlande nicht die Wahl zwischen Pest und Cholera war. Die Medien jedenfalls sagen, dass nun alles wieder gut wird.

Ich muss sagen, dass ich das Wahlsystem des Nachbarlands nicht verstehe. Das ist auch für Niederländer oftmals nur schwer zu verstehen. Aber darum geht es ja gar nicht. Gestern hatte man sich jedenfalls sehr darüber gefreut, dass die Wahlbeteiligung im „Land der 1000 Windmühlen“ (wie man die Niederlande gern mal nennt) bei über 80% lag. Die Partei von Amtsinhaber Rutte bekam dabei 31 Sitze ab, die von Geert Wilders 19. Und man sagt, dass durch die hohe Wahlbeteiligung die Rechtspopulisten in die Schranken gewiesen wurden.

Ganz so war es nicht. Das zeigt uns auch die Wikipedia. Denn Stand jetzt hat zwar die VVD von Mark Rutte mit 21,3% die meisten Stimmen eingefahren, allerdings 5,3% weniger als vor 5 Jahren. Die PVV von Wilders ist mit 13,1% zweitstärkste Kraft geworden und konnte um 3% zulegen. Hat man denn dann wirklich die Rechtspopulisten in die Schranken gewiesen? War es nicht vielleicht so, dass die gesamte Regierung und vor allem die Sozialdemokraten namens PvdA (Ergebnis: 5,7%, Verlust: 19,14%) abgestraft wurde?

Alle haben zugelegt, außer Ruttes VVD und vor allem die PvdA. Große Gewinner waren die Grünlinken namens GL, die ihr Ergebnis verdreifachen konnten. Und all das, was unter „Sonstige“ fällt, konnte in Summe das Ergebnis verdoppeln. Ich habe unterm Strich keinesfalls den Eindruck, als wäre Geert Wilders abgestraft worden. Aktuell beschrieben wird das Alles mit statistischen Daten hier. Da es in den Niederlanden aufgrund des Wahlverfahrens von vornherein um Sitze geht, ist es interessant, wie denn die Sitze dann in der „Tweete Kamer“ verteilt sein werden:

ParteiSitze 2012Sitze 2017
Quelle 1Quelle 2
VVD4131
PvdA389
PVV1519
GL416

Also hat auch Geert Wilders zugelegt. Von wegen: Der Rechtspopulismus ist besiegt. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass Mark Rutte auch kein Sozialer ist. Er steht für eine rechtsliberale Politik. Auf Deutschland gemünzt, wäre das irgendwo zwischen AFD und FDP angesiedelt. Und das dürfte am Ende eine Regierungsbildung sehr schwierig machen. Zumal Mark Rutte bereits Geert Wilders abgesagt hat. In den Niederlanden wird nun politisch alles gut? Ich glaube nicht. Es hätte schlimmer kommen können. Aber gut ist doch dann anders. Selbst wenn es den Leuten dort an nichts fehlt. Oder etwa nicht?

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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