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Statue von König Kamehameha I. in Honolulu, Hawaii - By Balazs Barnucz (Own work) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons Statue von König Kamehameha I. in Honolulu, Hawaii - By Balazs Barnucz (Own work) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Die USA und die Muslime – die Macht von König Kamehameha I.

US-Präsident Donald Trump will einfach aus verschiedenen maßgeblich muslimisch geprägten Ländern niemanden einreisen lassen. Das scheiterte wiederholt. Seine wirren Pläne kann er sich erst mal wieder abschminken. Schuld daran ist ein Bundesrichter vom Bundesstaat Hawaii. Der befand, dass das so einfach nicht geht. Damit hat sich Donald Trump zum zweiten Mal eine blutige Nase mit seinem Vorhaben geholt, Muslime aus den USA zu verbannen.

Bundesrichter Derrick Watson lernte an den privaten Kamehameha Schools in Hawai und machte seinen Bachelor am Harvard College. Mittlerweile ist der gebürtige Hawaiianer Bundesrichter. Und der hat dafür gesorgt, dass die Executive Order von Donald Trump mal wieder gekippt wird. Aus 6 mehrheitlich muslimischen Ländern hätten dann für 90 Tage keine Menschen in die USA einreisen dürfen. Es handelte sich um den Iran, Somalia, Sudan, Syrien und dem Jemen. Der Irak, der auch mit auf der Bannliste steht, bekäme wohl inzwischen sogar eine Ausnahme.

Jedenfalls befand Watson, dass dieses Ansinnen von Donald Trump verfassungswidrig ist. Das Dekret ist damit weiterhin nicht in Kraft, und die Grenzen für alle Menschen weiterhin offen. Also zumindest nicht zugesperrt. Man will wohl auf die Bundesgerichte in Maryland und anderen warten, aber im Prinzip ist das Dekret wieder abgewiesen worden. Das Weiße Haus muss zum wiederholten Male nachsitzen.

Ein Bundesrichter in Seattle billigte dem Vernehmen nach den Antrag der Bundesstaaten Washington und Oregon auf eine einstweilige Verfügung. Denn was da durch den Erlass passieren könnte, wären Schäden, die nicht so einfach zu reparieren seien. Im Falle des Bundesstaates Hawaii hätte das enorme Folgen gehabt, da dort viele Einwanderer leben, die dann nach Inkrafttreten des Dekrets von ihren Familien abgeschnitten gewesen wären. Außerdem würde das Dekret dazu anweisen, die verfassungsgemäße religiöse Neutralität aufzugeben und eine bestimmte Religion zu benachteiligen.

Die amerikanische Justiz ist im Prinzip nicht gut auf die Trump-Administration zu sprechen. Das ist ja auch klar, wenn der US-Präsident vom „sogenannten Richter“ spricht. Trump führte aus, dass sie „keinen schlechten Bann, sondern einen schlechten Richter“ hatten, als das erste Dekret vor dem Berufungsgericht in San Francisco scheiterte. Wenn ich etwas von jemandem will, gehe ich doch nicht auf Konfrontationskurs. Trump aber schon. Soll er mal machen. So lange werden aber erst mal keine Muslime verbannt. Und das dürfte der Bevölkerung gar nicht so sehr missfallen.

Und Kamehameha I. hätte das sicherlich gut gefallen. Denn der König sorgte für eine Eigenständigkeit der Inselgruppe und stellte durch ein einheitliches Rechtssystem und Rohstoff-Export eine Unabhängigkeit sicher. Auch, als der gesamte Pazifikraum durch Kolonialmächte unterworfen wurde. Hawaii hat auch heute noch seinen eigenen Kopf. Und deshalb ist es auch ein Stück die Macht von Kamehameha I., die für das Abweisen dieses Unfugs sorgte.

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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