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Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Hessen, wo rechte Kräfte in die Kommunen gewählt werden

Jeder zeigt mit dem Finger auf Sachsen, wo angeblich als einziges ein rechtes Problem vorliegen soll. Hessen zeigt, dass das mal falsch ist. Im Bundesland mit Knüllwald, Main, Hohem Meisner und Co. wurden gestern die Kommunal-Parlamente gewählt, und rechte Kräfte sind dort drittstärkste Kraft geworden. Das kann man mal so machen. Aber dann soll niemand mehr nur auf Sachsen zeigen und auch niemand behaupten, dass es woanders kein „rechtes Problem“ gibt. Denn das hat Deutschland in der Tat.

Jetzt kann man sich natürlich auch nicht hinstellen und behaupten, die Hessen seien alles Nazis. Das ist genau so ein Blödsinn wie die gleiche Behauptung über die Sachsen. Aber es ist schon alarmierend, dass eindeutig als rechts einzuordnende Kräfte so stark werden konnten. Die „Alternative für Deutschland“ trat in fast allen Kommunen an und holte irgendwas um die 13%. Wo sie nicht antrat, trat die NPD an und holte ebenfalls derartige Ergebnisse. Und das ist das eigentlich schockierende an der Situation.

Wie jetzt? Das haben die Hessen alle nicht gewollt? Dann hätten sie zur augenscheinlich unbedeutenden Kommunalwahl gehen müssen. Nicht einmal 40% Wahlbeteiligung wurden erreicht. Und irgendwo habe ich gelesen, dass extreme Parteien bessere Ergebnisse erzielen können, je geringer die Wahlbeteiligung ist. Man mag vielleicht mit der Kommunalpolitik nicht einverstanden sein. Dass man aber gar nicht erst zur Wahl geht und damit extremen Kräften die Türen aufreißt, das ist dann aber auch nicht der richtige Weg.

Ja, wenn man das Wahlergebnis inklusive der über 60% sieht, die nicht wählen waren, dann kommt die AFD im Schnitt auf 5%. Also alles nicht so schlimm. Aber es geht ja um die abgegebenen Stimmen. Und von denen wurden etwa 13% für die AFD abgegeben. An manchen Orten waren es sogar über 20%. Und die angeblich großen Volksparteien brauchen sich auch ob der rund 30%, die sie einfuhren, keinen runterzuholen. Das sind dann ja – auf alle Wahlberechtigten gerechnet – auch nur irgendwas um die 12, 13%.

Die Hessen sind nicht zur Wahl gegangen. Damit haben sie es abgelehnt, die Kommunal-Politik mitzugestalten. Oder anders gesagt, sie haben es zugelassen, dass AFD und NPD nun großflächig in die Rathäuser einziehen. Wer nichts tut und extreme Kräfte gewähren lässt, darf nie sagen, er oder sie hätte von nichts gewusst. Was in Hessen passiert ist, darf sich auf Landtagsebene oder gar auf Bundesebene nicht wiederholen. Wer aber nicht wählt, lässt es einfach geschehen. Toll gemacht!

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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