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Bundestag - (C) cocoparisienne CC0 via Pixabay.de Bundestag - (C) cocoparisienne CC0 via Pixabay.de

FDP: Koalition ja oder nein?

Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: So wirkt die FDP derzeit, was die Bildung einer Koalition betrifft. Oder kann die FDP nicht mal was dafür? Es wirkt doch alles ziemlich seltsam im politischen Berlin. Erst wurde der FDP der schwarze Peter in Sachen Sprengung der Jamaika-Sondierungen zugeschoben. Nun hieß es, dass die Partei doch wieder Bock auf Schwarz-Grün-Gelb hätte. Ja, was denn nun? Da müssen wir schon mal kurz hinschauen.

Was die Medien erzählen

Ich habe mal spaßeshalber im Google Newsstand den Suchbegriff „FDP“ eingegeben und die erstbesten Meldungen per Screenshot abgebildet. Das ist eigentlich das ganze Chaos, was entstanden ist. FDP-Vize Wolfgang Kubicki würde angeblich nun doch neue Jamaika-Gespräche ins Spiel bringen und eine Rolle rückwärts vollführen. Damit würde der Norddeutsche Verwirrung stiften. Naja, Sie sehen es selbst oben im Bild.

Ich habe das auch so mitbekommen. Verschiedene Medien erzählten uns Lesern einen davon, dass die FDP nun doch noch einmal Jamaika-Sondierungen aufnehmen will. Ein Wunder, dass man nicht gleich Sondersendungen zur besten Sendezeit und „Liveblogs“ und all das aus dem Boden gestampft hatte. Das hätte aber erst recht Verwirrung gestiftet, da ja auch noch der IOC-Ausschluss Russlands von den kommenden Olympischen Spielen stattfand. Also musste man abwarten, was noch bekannt wird.

Was die FDP meinte

Jaja, die FDP steht nun da wie die Schmuddelkinder aus dem Viertel. Ich habe ja auch genügend Skepsis gegenüber mancher Äußerung aus der Partei. Und mit Sicherheit kann man argwöhnisch der Partei gegenüber sein. Allerdings gehört es zur Wahrheit dazu, dass man auch seriös und der Wahrheit entsprechend wiedergibt, was aus der Partei wirklich zu vernehmen ist. Und hier gehört es sich einfach, den Blog der FDP zu erwähnen, wo folgendes steht:

Sollte eine große Koalition nicht gebildet werden können, würden wir eine etwaige Minderheitsregierung konstruktiv aus dem Parlament begleiten.

Außerdem hat sich eben jener Wolfgang Kubicki bei Facebook zu Wort gemeldet und eigentlich so gar nichts zu „Jamaika 2.0“ erzählt. Er hat auch in folgendem Post mitgeteilt, dass es nicht darum geht, Jamaika wieder zu beleben. Sondern es ging darum, im Falle eines Scheiterns der Groko-Verhandlungen eine Minderheitsregierung konstruktiv zu begleiten:

Wo ist da jetzt genau die „Rolle rückwärts“, die einige Medien da so tapfer wieder ins Feld führen? Ich kann sie nicht erkennen. Vielleicht hat die FDP dann ja auch nicht die Jamaika-Sondierungen torpediert, wie man es vermuten konnte. Allerdings kann es auch am Ende darum gehen, keine Zustimmung mehr zu verlieren, so wie es nach dem „Aus von Jamaika“ bereits geschehen ist. Denn kann man denn mit Sicherheit sagen, dass es nicht zu Neuwahlen kommen wird?

Lasst doch einfach die Wahrheit siegen

Haben die Medien nicht den Auftrag, wahrheitsgemäß zu berichten? Was da einige treiben, entspricht nun aber nicht wirklich diesem Auftrag, oder? Andererseits wäre es doch auch die Pflicht der Parteien, die Wahrheit zu erzählen, oder? Wenn das Handeln der FDP allerdings taktisches Kalkül wäre, würde das auch bloß nicht der Wahrheit dienen. Ich denke, dass alle mal wieder zur Wahrheit zurückfinden sollten. Wir sehen doch anhand der Berichterstattung aus den USA, wie kritisch es werden kann, wenn man sich die Wahrheiten zusammen biegt.

Ich traue den Parteien einiges zu, was die Biegung und Beugung betrifft. Gleiches traue ich auch den Medien zu. In der FDP-Geschichte ist es nun so, dass sowohl die Partei und alle anderen beteiligten Parteien, als auch die mediale Berichterstattung ein Glaubwürdigkeitsproblem haben. Aber um noch einmal abschließend auf die oben verlinkte Vermutung zu kommen: Einen Torpedo wird die FDP ja doch nicht gezündet haben. Vielleicht hat es ja doch nicht in der Konstellation gepasst. Darum lieber etwas ähnliches unterstützen. Ich glaube, so wird am ehesten ein Schuh draus.

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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