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Merkels ESM-Konspiration – Obacht sollte walten

Stellt euch vor, es ist Europameisterschaft, und in Hinterzimmern wird klammheimlich die Verfassung gebrochen. Nein, das hängt nicht thematisch miteinander zusammen, nur zeitlich. Ich werde das mal eben erklären. Es handelt sich nämlich um wegweisendes.

Während Lahm, Schweinsteiger, Neuer und Co. von Sieg zu Sieg eilen und nebenher eine wilde Debatte über das deutsche Urheberrecht entbrannt ist, schraubt und bastelt Bundeskanzlerin Angela Merkel an einem Verfassungsbruch sonders gleichen.

Auf Drängen des Bundesverfassungsgerichtes unterschreibt nämlich Bundespräsident Joachim Gauck vorerst den Vertrag des ESM nicht. Damit macht sich der oberste Neoliberale bei Volkes Herzen ein stückweit beliebter. Vor lauter EM-Gejubel ist den Sprachrohren des Axel-Springer-Verlags und den anderen Angehörigen der Qualitätsmedien der Sinn für ESM völlig abhanden gekommen. Ob sich das ändert aufgrund der Entscheidung in Karlsruhe? Wünschen würde ich es mir. Aber berichten werde ich trotzdem nicht, was die Leute da schreiben.

Und außerdem glaube ich so ein wenig, dass  die Medien – zumindest die der Qualitätsjournaille – nicht so krawallartig über ESM schreiben werden, wie es über die Fusseln in Christian Wulffs Socken getan haben. Man könnte ja das gemeine Volk zum Nachdenken bringen. Und das Volk könnte rund ein Jahr vor den längst überfälligen Bundestagswahlen etwas gegen ESM haben, wenn jemand die Aussagen der Richter richtig erklären würde.

Da gibt es ein paar zum Thema ESM vorliegende Klagen. Die Richter in Karlsruhe wollen diese erst prüfen, bevor ggf. ein positives Signal für ESM gesprochen wird. Und so lang – so die Geschichte bisher – wird unser oberster Theologe den Vertrag eben nicht unterschreiben. Und damit wäre das, weshalb er geholt wurde, plötzlich kein Grund mehr, ihm von politischer Seite her bedingungslos zu vertrauen.

Und dann gibt es ja noch die Geschichte, dass Bundeskanzlerin Merkel den Bundesgauckler offenbar dazu überreden wollte, den Vertrag Knall auf Fall zu unterschreiben. Damit wäre wohl auch – nach dem, was man so hört – verhindert worden, dass irgendeine rechtliche Handhabe ausgearbeitet und wirksam gegen das Machwerk greifen kann. Und das hat die Richter in Karlsruhe ziemlich auf die Palme gebracht.

Man könnte nun folgenden Eindruck gewinnen: Das Wahl- und Zahlvieh lässt man Fußball gucken und „Poldi, Poldi“ rufen und sich die Nationalfarben ins Gesicht malen, dann sind die nämlich zu benebelt, um irgendwas von dem Vabanque-Spiel mitzubekommen. Nur diesmal scheint die Rechnung nicht aufzugehen. Die Richter am Bundesverfassungsgericht sind aber nicht doof. Einerseits sind denen die rechtlichen Zweifel selbst nicht ausgetrieben worden. Andererseits haben die Richter auch die Petitiionen gegen ESM und die Klagen von prominenten Politikern und die offenen Briefe von Wer-weiß-wem mitbekommen. Und das muss erst einmal geprüft werden, bevor hier irgendwer irgendwas unterschreibt.

Nicht einmal Vertreter der deutschen Wirtschaft gehen den Weg von Bundeskanzlerin Merkel mit. Es gibt da diesen offenen Brief, der diese Woche veröffentlicht wurde. Und irgendwie erinnere ich mich da an einen Herrn, der ein Haus in Großburgwedel gekauft hatte. Christian Wulff – das habe ich schon öfter geschrieben – fand den ESM selbst nicht gut und hat auf einer Veranstaltung von Wirtschaftsnobelpreiträgern gegen ESM geschimpft, weshalb er fast außer Landes getrieben wurde. Es dämmert immerzu mehr Leuten, dass der Mann gar nicht so unrecht hatte.

Mit ESM schafft man nun mal nur eins: Man vertagt aktuelle Finanzprobleme nur in die Zukunft. Man löst sie nicht. Und man verteilt Strukturdefizite von schwachen Ländern auch auf die starken Länder. Und damit schwächt man auch sie. Soll etwa Angela Merkel ein schwaches Deutschland wollen?

Leute, Obacht! Nicht dass vielleicht – wie ich es irgendwo las – Deutschland verschachert wird. Und wer von den Bloggern will, sollte auch auf diese ESM-Konspiration aufmerksam machen. Das kann sich niemand bieten lassen.

Lesenswerte Informationsquellen:

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

One thought to “Merkels ESM-Konspiration – Obacht sollte walten”

  1. „Das System M“ von Gertrud Höhler und ihr neues Buch „Die Patin“ sollte jeder lesen!!

    „Die Patin“ : http://goo.gl/IFQbg
    System M: http://goo.gl/Zkl4o

    Gertrud Höhler: Eine Beraterin von Helmut Kohl, erzkonservativ und tiefschwarz, hat ein Buch Über Angela Merkel geschrieben!
    „Die Patin“ von Gertrud Höhler erscheint (nachdem kein deutscher Verlag das drucken wollte) nächste Woche in einem Schweizer Verlag!

    Öffnet eure Augen!

    Gemeinsam können wir es schaffen, die Leute aufzuwecken!

    Es ist nicht mehr lange Zeit bis zum ESM!! Denn –> Das Gericht wird alles durchwinken!!

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