Warum hört eigentlich den Piraten keiner mehr zu? Warum sind die Piraten eigentlich derzeit die einzigen, die sich mit den Piraten beschäftigen? Warum macht man beim Thema Piraten derzeit den großen Abwinker? Ich glaube, ich kann es Ihnen sagen. Ich habe da etwas gefunden, was ich beleuchten muss.
Die Piraten haben seit ein paar Tagen einen neuen Parteichef. „BuVo“ nennen sie das bei Twitter und wo auch immer. Na klar, „Bundesvorsitzender“ würde einen signifikanten Anteil der 140 Zeichen bei einem Tweet klauen. Und dieser BuVo, Thorsten Wirth heißt er, will der Großen Koalition, bei Twitter GroKo genannt, den Kampf ansagen. Er will mit ihr in einen Ring steigen. Ein viel zu unbedeutender David gegen einen übermächtigen und weiblichen Goliath.
Statt über außerparlamentarischer Arbeit – wie sie viele Piraten sehr ehrenvoll tun – von sich Reden zu machen und lieber kleine Brötchen zu backen, kommt Wirth mit einem ganzen Forderungskatalog um die Ecke. Haben wir gelacht!
Klar, die Piraten sind so. Und das ist auch in Ordnung. Aber zentrale Dinge in ihrer Politik betreffen das, was der Bundeskanzlerin immernoch als „Neuland“ untergeschoben wird. Und da haben sie schlichtweg nicht gut genug mit anderen zusammengearbeitet. Man kann nicht immer nur seine Meinung vertreten. Politik heißt auch, sich mit anderen zu verständigen. Im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich das von den Piraten Martin Delius und Christopher Lauer gesehen. Sie können es also.
Aber was macht man denn, wenn man gar nicht im Parlament – wie dem Bundestag – vertreten ist? Netzpolitik ist Bundespolitik. Und da hat die unsägliche aber kommende Große Koalition bereits vereinbart, die Vorratsdatenspeicherung in Verbindung mit der Bestandsdatenauskunft wieder einzuführen. Unumstritten ist das Ganze dann aber doch nicht. Und also kann man als Partei, die nicht im Parlament vertreten ist, auf die Parteimitglieder einwirken, sich dementsprechend zu positionieren, dass das eben alles doch nicht einfach so abgenickt wird.
Zudem gibt es ja auch die Gerichte. Ich kann mir vorstellen, dass jemand wie der wunderbare Udo Vetter durchaus auf rechtlichem Weg diese Dinge dann schnell wieder beenden kann. Es sind sich ja an sich viele einig, dass so etwas wie die Vorratsdatenspeicherung nicht notwendig ist und ggf. sogar verfassungswidrig ist. Ich bin kein Rechtsexperte, darum sollte das jemand prüfen, der das kann.
Jedenfalls kann man sich nicht einfach so hinstellen und so tun, als hätte man genügend Schmackes in den Beinen, um irgendwen in den Allerwertesten zu treten. Sorry, aber in der Position sind die Piraten gerade mal nicht. Wirth hat völlig recht, wenn er davon erzählt, dass die deutsche Politik eine „verfehlte sicherheitspolitische Agenda“ da am Laufen hat. Ja, dann soll er das mal den Delegierten der SPD erzählen, sodass die dann wissen, dass sie so in der Form den Koalitionsvertrag nicht absegnen werden. Aber einer Großen Koalition den Kampf anzusagen, wenn man nicht einen Fuß in der Tür zum Parlament hat, das ist – mit Verlaub – etwas lächerlich.
Es gibt so viel zu tun für die Piraten. In meinen Augen wurden nicht genügend Leute darüber aufgeklärt, was mit einer Vorratsdatenspeicherung passieren kann. Mit Links zu kilometerlangen Blog-Artikeln oder Piraten-Wiki-Einträgen umherwerfen, das ist keine Politik. Man hätte einfach nur kurz und knapp aufmerksam machen müssen. Und das hat man verpasst.
Die Piraten sind eine Partei, die sich den Bürgerrechten verschrieben hat. Das ist gut und richtig. Eine solche politische Gruppierung braucht es in Deutschland, nachdem die frühere Partei, die die Bürgerrechte auf der Agenda hatte, nämlich die FDP, zu nichts mehr nutze ist. So lang man aber von der Partei nur viele Worte hört, von der die Masse der Bürger nicht viel versteht, so lang wird sie auch nicht als Bürgerrechtspartei wahrgenommen. Und erst recht dann hat man nicht das Recht, irgendwem den Kampf anzusagen.
Der Meinung ist übrigens auch Klaus Peukert, über den ich überhaupt zu der oben verlinkten Pressemitteilung gekommen bin:
https://twitter.com/klauspeukert/status/409010366438731776
Ich denke, das sagt alles aus. Und ich finde, solche Pressemitteilungen bringen den Piraten auch nicht eine einzige Stimme mehr bei den nächsten Wahlen zu Parlament XYZ.
Naja in meinen Augen hatten die Piraten ihre Chance. Die haben sie vergeigt. Eine zweite Chance wird es zumindest auf Bundesebenen nicht mehr geben. Die Piraten werden genauso wie die AFD in der Bedeutungslosigkeit versinken.