Ukraine – Meine Gedanken dazu

Es fällt mir schwer, über dieses Thema zu schreiben. Und was ich alles jetzt so zusammenschreiben werde, wird bei weitem nicht das ganze Ausmaß der Krise in der Ukraine abdecken können. Ich bin nun einmal kein Reporter, kein Journalist. Und diese Seite ist auch kein Nachrichtenmagazin. Also sehen Sie es mir bitte nach, wenn ich nicht jeden Aspekt beleuchten werde. Aber ich werde ein paar Gedanken äußern.

Warum gibt es überhaupt die Krise in der Ukraine?

Alles hat wohl damit angefangen, dass ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union nicht zustande gekommen ist. Eigentlich war schon alles in Sack und Tüten, und dann erzählten Barroso und Ashton von der EU, dass das Abkommen nicht kommen würde, weil die Demokratie in der Ukraine und rechtsstaatliche Grundsätze beeinträchtigt seien. Es ging dabei auch um die oppositionelle Politikerin Julija Timoschenko, wie Sie aus den Nachrichten wahrscheinlich erfahren haben.

Trotzdem machte man sich auf, entsprechende, von der EU geforderte Gesetzesänderungen rasch durchs Parlament zu prügeln. Denn ein Teil der Ukraine will ja unbedingt in die EU. Allerdings wurde alles durch einen Regierungserlass gestoppt und für inakzeptabel erklärt. Damit stand der Teil der Bevölkerung, der Europa wohl gesonnen ist, vor verschlossenem Tor. Und das brachte angesichts der hohen Lebenshaltungskosten bei geringem Einkommen, der anhaltenden Korruption und der vorgeworfenen Bereicherung der Präsidentenfamilie die Bevölkerung in Stimmung.

Immer währende Entwicklungen der Krise

Seit dem 21. November 2013 machte nun auf Twitter, Facebook und Google+ das Hashtag #Euromaidan die Runde. Die aus der Ukraine stammende Politikerin Marina Weisband der Piraten-Partei berichtete unermüdlich von aktuellen Entwicklungen auf und rund um den Platz namens Majdan Nesaleschnosti – der Unabhängigkeitsplatz. Sie berichtete über bewaffnete Milizen, über Brände, über Tote und Verletzte.

Auch die Berkut blieb nicht unerwähnt, die Spezialeinheit der ukrainischen Polizei. Man muss die sich in etwa so vorstellen wie die Spezialeinheit der deutschen Bundespolizei, der GSG 9, nur dass die Berkut wie auf Speed gehandelt hat. Mit äußerst aggressiver Gewalt versuchte man immer wieder, die Massen auf dem Euromaidan auseinanderzutreiben.

Aber nicht nur Kiew als Hauptstadt und Heimatort des Maidan-Platzes war Schauplatz der Auseinandersetzungen. Vor allem der Westen der Ukraine, und dort ganz prominent die Stadt Lwiw (früher: Lemberg), hatte mit Ausschreitungen zu kämpfen. Und trotz ausgehandelter Waffenstillstände kam es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Vor allem Kiew – als Partnerstadt meiner Heimatstadt Leipzig – war betroffen. Und immer wieder Brände und Tumulte. Bis dann der Präsident Viktor Janukowytsch entmachtet wurde.

Neue Fronten, neue Kämpfe

Die EU wollte politisch intervenieren, allen voran der Nachbar Polen. Man sprach von Sanktionen. Aber vermutlich hätten diese auch nur die Bevölkerung getroffen. Mittlerweile ging es auch nicht mehr „nur“ um ein Assoziierungsabkommen, mittlerweile ging es um die Ukraine an sich. Denn der westliche Teil des Landes würde schon ganz gern möglichst nah bei der EU sein, der östliche Teil sucht die Nähe zu Russland.

Also treibt man immer weiter in Richtung eines Bürgerkriegs. So sieht das zumindest für mich aus. Es ist schlimm, was so tagtäglich an Nachrichten über die Ukraine verbreitet wird. Es gibt zwar eine Art Übergangsregierung, aber die Kämpfe sind noch längst nicht ausgestanden, und täglich brechen neue Fronten auf. Besonders heikel wurde die Situation auf der Halbinsel Krim.

Die Krise auf der Krim

Übersichtskarte der Autonomen Republik Krim - von PANONIAN (Eigenes Werk) [CC0], via Wikimedia Commons
Übersichtskarte der Autonomen Republik Krim – von PANONIAN (Eigenes Werk) [CC0], via Wikimedia Commons
Auf der Halbinsel Krim gibt es einerseits die Autonome Republik Krim, andererseits die Stadt Sewastopol. Das ist insofern bedeutsam, als dort die russische Schwarzmeer-Flotte stationiert ist. Die Krim beherbergt mehrheitlich russischstämmige Bevölkerung. Die Ukrainer sind hier in der Minderheit. Und die Tartaren sind die drittgrößte Gruppe.

Russland ließ Ende Februar die Muskeln spielen. Man behauptete eine Gefahr für Leib und Leben der dortigen Russen und zweifelte ausgehandelte Gesetze der Ukraine in der Rechtsmäßigkeit an. Ukrainer und Russen gingen in Simferopol, der Hauptstadt der Krim, aufeinander los. Man wolle künftig ein eigenständiger Staat sein. Russland wiederum hatte Ansprüche gestellt, die Krim zu annektieren, also zu russischem Staatsgebiet zu machen.

Russland zeigte die Muskeln und versetzte die Schwarzmeer-Flotte in Alarmbereitschaft und ließ an der nördlichen Grenze der Ukraine zu Russland Manöver durchführen. Hier meldeten sich allerhand Organisationen, wie OSZE, NATO, EU, sowie USA, Großbritannien, Deutschland und Co. zu Wort. Die Medien ahnten in den Worten von US-Außenminister Kerry und Präsident Obama eine Gefahr eines direkten Eingreifens der USA. Dazu ist es noch nicht gekommen, aber das ist ja alles noch nicht ausgeschlossen.

Meine Meinung

Man sieht irgendwie nicht mehr so richtig durch, was da überhaupt alles passiert. Ich habe es ja eingangs angedeutet, dass ich nicht jeden Aspekt beleuchten kann. Aber es sieht so aus, als ob die Ukraine mit einem lauten Knall auseinander gerissen wird. Russland wird das Land ganz sicher nicht näher an die EU heranrücken lassen. So klang es in den letzten Tagen in den Medien zumindest.

Es wurde viel orakelt, warum das so ist. Aber ich denke, die Ukraine ist strategisch sehr wertvoll für Russland, da man vollen Zugang zum Schwarzen Meer und damit zum Orient und den Öl-Pipelines hat. Die Ukraine ist auch ein wichtiger Transitweg für russische Rohstoffe wie Erdgas und Erdöl. Und nicht zuletzt möchte der Kreml die Werchowna Rada als wichtigen politischen Partner gewinnen.

Dafür ist Russland jedes Mittel recht. Man verletzt einfach mal die Souveränität eines Staates und gefährdet die Integrität. Ich denke, dass es überhaupt zu diesem Ausmaß an Unruhen und Kämpfen gekommen ist, hat auch Russland zu verantworten. Denn das riesige „Mütterchen“ will den kleineren Nachbarn im Südosten an der kurzen Leine halten wegen eben jener Aspekte, die ich genannt habe.

Russland ist ja auch drauf und dran, die Versorgung der Ukraine durch Pipelines zu beenden. Damit würde auf einen Schlag die ukrainische Wirtschaft zusammenbrechen. Das macht Russland nicht, um sich gegenüber den USA oder der EU als großer Zampano hinzustellen. Das macht Russland, um seine eigenen Interessen zu wahren.

Russland ist zwar ein wichtiges Mitglied der G8-Staaten. Aber es handelt sich um einen Unrechtsstaat, denn ein demokratisches Land verhält sich nicht so einem Nachbarn gegenüber. Demnach hat Russland in meinen Augen innerhalb der G8 nichts mehr zu suchen. Deutschlands Außenminister ist im Vergleich zu anderen nicht-ukrainischen und nicht-russischen Politikern wohltuend zurückhaltend, denn er schlägt eine diplomatische Lösung vor. Einen G8-Ausschluss findet er nicht gut.

Aber anders herum muss man eben auch Russland zeigen, dass man sich nicht so aufspielen kann. Das trägt nicht zum Frieden auf der Welt bei. Das sorgt für nicht allzu viel Vertrauen. Das schafft schlechtes Klima. Und ein so gebeuteltes Land wie die Ukraine wird so etwas zerreißen.

Ich denke, so schlimm, wie das alles ist, aber es wird dazu kommen, dass die Ukraine geteilt wird. Das heißt: Wenn die Schwarzmeer-Flotte nicht vorher in den Kriegszustand versetzt wird. Dann nämlich kann alles mögliche passieren. Ich denke, zum 100. Jahrestag des 1. Weltkriegs braucht man so etwas nicht.

Das sind einfach nur meine Gedanken zu der Situation. Ich kann keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Vieles fehlt, vieles ist ungenau. Das ist mir klar. Aber das Meiste zur Thematik wurde durch die Medien bereits berichtet. Mir ging es um meine Meinung.

Titelbild: Eine Karte zur politischen Gliederung der Ukraine – By Sven Teschke (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

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3 Kommentare

  1. Hallo Henning,

    ich bin da gedanklich ziemlich bei dir. Ich bin mir mittlerweile allerdings nicht mehr so sicher was inszeniert ist und was nicht. Herr Putin ist doch nicht so naiv um sein eigenes Land in eine größere Wirtschaftskrise zu führen… oder doch?

    1. Hallo Bettina,

      Ich denke inzwischen, dass das alles eine riesige Show ist. Ich weiß nicht so richtig, ob Putin wirklich eine ernsthafte Krise Russlands in Erwägung ziehen würde. Aber ausschließen würde ich es nicht.

  2. Hallo Henning,

    Teile Deiner Beschreibung sind richtig, wichtige Teile fehlen aber noch. Beispiel: Russland bekam bei der Vereinigung Deutschlands die Zusicherung, dass sich das Gebiet der Nato nicht weiter nach Osten ausdehnen wird; heute ist die Nato in Polen, den baltischen Staaten, Tschechien. Hinweis von mir – sollte es mit der Ukraine nicht so funktionieren, wie sich die Nato das so wünscht, glaube ich, dass das nächste „Opfer“ Weißrussland sein wird. Schau auf der Karte, wo das liegt.

    Was in der Ukraine stattfindet ist in kleinerem Maßstab die gleiche Geschichte, wie in Syrien, Libyen, Afghanistan, Irak, Georgien, Kosovo… . Macht – Einflussnahme und in Verbindung mit der Nato noch der interessante Fakt – Sicherung von Rohstoffen und Transportwegen. Aber nicht für Russland! Ressourcenhungriger in diesem Falle sind die Amerikaner.

    Noch ein Hinweis zur Ukraine – der Nordwestliche Teil der Ukraine war schon immer eher dem Westen zugewandt (mein Opa erzählte mir vom Einmarsch der deutschen Truppen – sie seien als Befreier unter Jubel begrüßt worden). Der südöstliche Teil der Ukraine war schon immer eher Russland zugewandt. Unter anderem auch das Gebiet, wo die Krim liegt.

    Ich fasse mal zusammen – die Demonstrationen auf dem Majdan waren monatelang friedlich (check das ruhig in den Nachrichten), sie eskalierten, als die Entscheidung fiel, NICHT zur EU zu gehen. Ab da riefen die „Demokraten“, wie Klitschko und Co. nach des Volkes Macht. Ab da gab es Tote. Wer hat Interesse an einer Verbindung mit der NATO oder mit Russland? Qui bono?

    Die Abwahl des Herrn Janukowitsch fand mit ca. 72% statt – ioch glaube, wenn ich mich recht belesen habe, hätten es 75% sein müssen – ergo, die Wahl (besser die Abwahl) – war nicht demokratisch! Warum man jetzt bei der Abstimmung auf der Krim meint, die Abwahl sei nicht demokratisch, kann ich nicht verstehen. Es läuft genauso ab… nur eben nciht nach dem Willen der EU und der Amerikaner!

    Kein Staatsrechtler kann Dir erklären, wieso ein demokratisch gewählter Präsident einfach aus dem Amt geworfen werden kann, mit einer rechtlich NICHT bindenden Wahl ersetzt wird und das alles auch noch demokratisch sein soll.

    Hinweis: Natürlich ist Putin kein lupenreiner Demokrat, natürlich ist Russland nicht der brave Bube – jedoch – in diesem Fall macht Russland nichts anderes als die NATO oder die Amerikaner. Nur wird ihnen das in diesem Fall angelastet. Sie verteidigen ganz einfach ihr Interessengebiet.

    Die oben genannten Länder, wo Amerika sich auch schon als großer Demokratisierer versucht, zeigen das gleiche Bild – Serbien an Russland gebunden (Kosovo durfte sich abtrennen), Libyen (mit Russland befreundet; Ressourcen)-> demokratisiert; jetzt eines der friedlichsten Länder der Welt (Öl und Gas übrigens jetzt in „demokratischer Hand“, Irak (Nachbarland vom Iran (der wiederum mit Russland in Verbindung steht, von dort auch mit Waffen beliefert wird) – musste demokratisiert werden – Aufmarschgebiet der Amerikaner. Polen, die baltischen Republiken, Tschechien ->Ausdehnung des NATO-Gebietes in Richtung Russland (unter anderem mit solch fadenscheinigen Argumenten, wie Errichtung eines Raketenschildes in Polen, um vor dem Iran sicher zu sein!).

    Das ließe sich hier noch weiterführen…

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