Skip to main content

Was macht eigentlich die FDP

Die gelbe Splittergruppe innerhalb der Bundesregierung ist ein wenig aus meinem Visier verschwunden. Das war ein sträflicher Fehler, wie ich feststellen musste. Das Kasperletheater nimmt neue Züge an.

Gerade lief “über die Ticker” die Meldung, dass Generalsekretär Christian Linder sein Amt hingeschmissen hat. Das soll wohl die DPA berichten, wenn man n-tv glauben darf. Der Rücktritt soll nach einem persönlichen Gespräch mit Parteichef Rösler eingetütet worden sein. OK, Rösler hat sich demnach eines Kritikers entledigt.

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der auf die parlamentarische Ersatzbank verbannte verbale Blutgrätscher, plädiert indes dafür, dass man doch bitteschön Philipp Rösler eine Chance geben solle. Dabei geht es darum, was die FDP-Mitglieder über den ESM – also über den Euro-Rettungsschirm – denken. Abgabefrist war wohl Mitternacht. Jetzt muss ausgezählt werden.

Unglücklicherweise hatte Rösler bereits seine Meinung zum ESM kundgetan und den Mitgliederentscheid bereits am Wochenende für gescheitert erklärt. Nun taumelt der leckgeschlagene Gesundheits- und Wirtschaftsapostel, und aus der zweiten Reihe wird weiter geschossen.

Medien wollen erfahren haben, dass es FDP-intern einen angeblichen Putsch-Plan gegeben hat oder gibt. Und hierzu wird ausgerechnet das FDP-Walroß Rainer Brüderle befragt. Tut mir leid, aber es war von vornherein klar, dass der dementiert. Brüderle war doch eigentlich immer gut im Dementieren.

Lustig finde ich das Gerücht, dass es zum genannten “Putsch” das Gerücht gibt, dass Brüderle beim traditionellen Dreikönigstreffen den Parteivorsitz und den Posten als Wirtschaftsminister an sich reißen könnte. Auch das hat Brüderle selbstverständlich dementiert.

Derweil schießt Frank Schäffler, stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), weiter locker aus der Hüfte. Er lässt halt nicht locker, dass Rösler den gewesenen Mitgliederentscheid trotz noch geöffneter Wahllokale für gescheitert erklärte.

Mitinitiator des Mitgliederentscheids, Burkhard Hirsch, will nun juristisch vorgehen. Er lässt zudem noch verlauten, dass sich Philipp Rösler lächerlich machen würde. Allerdings soll der Entscheid nicht zur Personalfrage umfunktioniert werden.

Ums kurz zu machen: Die FDP wirkt wie ein aufgeschreckter Hühnerhaufen. Eine solche Partei ist nicht wählbar und ist regierungsunfähig. Wie dieser Schlamassel geklärt werden soll, ist mir schleierhaft. Aber vielleicht hilft noch das eine oder andere Dementi.

Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

One thought to “Was macht eigentlich die FDP”

Schreibe einen Kommentar

Mit dem Nutzen des Kommentarbereiches erklären Sie sich mit der Datenschutzerklärung einverstanden.