#ACTA ad acta gelegt? Gedanken nach den #SOPA / #PIPA-Protesten

Ja, man hat es fast vergessen. Und ich habe auch noch nicht darüber geschrieben, weil einfach nicht genügend stichhaltige Informationen verfügbar waren. Doch im Zuge von SOPA und PIPA und dem gestrigen Blackout diverser großer Seiten, wird ACTA wieder ins Gedächtnis zurückgeholt.

ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Übersetzt bedeutet das Ganze also „Handelsabkommen gegen das Fälschen“. Auf völkerrechtlicher Ebene wollen viele Staaten der Produktpiraterie und – Aufpassen, Running Gag! – den Urheberrechtsverstößen entgegen treten. Viele werden vergessen haben, dass dieses Abkommen nun aktiv ist.

Und ja, es ist ein Abkommen. Es ist kein Gesetz oder sonst etwas. Aber es wird wohl wie ein Gesetz angewendet werden. Die Einzelheiten des Abkommens habe ich nicht im Einzelnen aufgeschrieben, denn ich möchte nicht der Millionste sein, der darüber schreibt. Das kann die Wikipedia besser. Aber ich möchte ein paar Gedanken dazu äußern.

Wie gesagt, das Abkommen ist dazu da, gegen Produktpiraten und Urheberrechtsverletzer ein wirksames Mittel zu haben. Damit wirft man ja ziemlich viele Leute in einen Topf. Und nicht umsonst ist allenorts zu hören oder zu lesen, dass es – wie so oft – um nichts anderes als ums liebe Geld geht.

Medienkonzerne reiben sich schon die Hände. Liz Mohn und Friede Springer kommen aus dem Feiern nicht mehr heraus. Nun kann also überwacht werden. Und zwar auch, ob jemand irgendwelches Zeug von Webseiten der Konzerne Bertelsmann (u.a. RTL mit n-tv) oder Springer (u.a. Bild) in seinen Blog übernommen hat. Rosige Zeiten werden anbrechen, liebe Liz und liebe Friede. Endlich könnt ihr daran feilen, fürs Surfen Gebühren zu verlangen.

Aber es gibt auch andere Aspekte. Regierungen, ob nun demokratisch, diktatorisch oder totalitär, können nun das Internet zensieren. Was nicht passt, wird schlichtweg untersagt. So zumindest könnte das Abkommen ausgelegt werden. In dem genannten Wikipedia-Artikel finden Sie auch den Abschnitt „Kritik“. In diesem ist u.a. die Rede davon, dass die demokratische Debatte verhindert werden soll.

Das, liebe Leser, ist nun wirklich nicht hinnehmbar. Wie soll jemals wieder ein Blog authentisch sein bei einem solchen Abkommen? Wie sollen Netzwerke wie Twitter, Facebook, Google+ usw. weiter ihre Daseinsberechtigung haben, wenn über kritische Inhalte die Diskussion unterbunden wird?

Ich habe noch nie groß auf Internet-Angebote der Piraten-Partei hingewiesen. Dazu ist mir vieles viel zu schwammig. Vielleicht klärt sich – wie schon zu beobachten ist – das eine oder andere noch auf. Jedenfalls zeigt die Piraten-Partei in ihrem Wiki, wie man gegen ACTA protestieren kann. Und ich finde, gerade nach so einem Blackout der wichtigsten Webseiten im amerikanischen Raum, der so weit ging, dass wohl ernsthaft darüber nachgedacht wird, SOPA und PIPA wieder einzuziehen, sollte man auf das noch scheußligere Abkommen noch einmal hinweisen.

Stop ACTA - PiratenWiki - Scampy joe
Stop ACTA - PiratenWiki - Scampy joe

ACTA darf jedenfalls nicht in Vergessenheit geraten, sonst kann man irgendwann die Redefreiheit vergessen.

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Ein Kommentar

  1. Polnische Hacker gegen die ACTA kämpfen.
    ACTA ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und demokratischen Prinzipien.
    Polnische Regierung angegriffen wurden und deaktiviert.
    Letzte große Protest polnischen Internet – eine halbe Million Menschen schlossen sich dem Protest an.
    Ihre Medien nicht informiert Sie über Protest in Polen.
    Der Text wurde von Google Übersetzer übersetzt, weil ich nicht gut genug kenne die Deutsche Sprache.

    Visti polish website di.com.pl or niebezpiecznik.pl (use google translator to translate to German language). There is many information about polish movemnet against ACTA.

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