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Der politische Veitstanz wegen #ACTA

Es wird ja derzeit regelrecht spannend, welche seltsamen Verbiegungen die politische Elite wegen des Themas ACTA hinlegt. Fast könnte man von einem Veitstanz sprechen. Man könnte sich lustig machen, wenn die trübe internetrechtliche Suppe nicht so ernst wäre.

Dancing Mania - Veitstanz von Molenbeek - Pieter Brueghel der Jüngere - Public domain - via Wikimedia Commons
Dancing Mania - Veitstanz von Molenbeek - Pieter Brueghel der Jüngere - Public domain - via Wikimedia Commons

Der Veitstanz – oder eben auch die Tanzwut – war eine im Mittelalter bekannte Krankheit, bei der die Erkrankten so lang die wildesten Tänze vollführten, bis ihnen Schaum vorm Mund stand und sie erschöpft zusammenbrachen. Wahrscheinlich waren Halluzinogene und religiöse Ekstase die Gründe für die Krankheit. Zudem wurde der Biss der „Schwarzen Witwe“ als Ursache hergenommen. Nicht zuletzt kan es zum Veitstanz während der Pest-Epidemie.

Als Therapie kannte man zu der Zeit Schwitzkuren und die Behandlung mit Exkrementen. Zu dieser Zeit war man also nicht zimperlich. Ausscheidungen wurden gern zur Therapie von allem möglichen hergenommen.

Und schon sind wir beim Hier und Jetzt. Die politische Elite in Form von Regierungskoalition und direkten politischen Gegnern vollführt derzeit Aktionen, die auch ein wenig an den Veitstanz erinnern. Da kommt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger daher und verkündet, dass Deutschland ACTA nicht unterstützen wird. Und plötzlich kommen sie alle aus dem Schatten hervor:

Unions-Fraktionsvize Krings spricht von einem justizministeriellen Alleingang. Das Signal, dass Deutschland ACTA nicht will, wäre fatal. CDU-Innenpolitiker Bosbach lamentierte alsbald, dass das Kopieren im realen Leben verboten ist und somit aquch im virtuellen Leben verboten gilt. Steffen Seibert, Sprecher der Bundeskanzlerin, twitterte, dass die Bundesregierung dafür stehen würde, dass geistiges Eigentum auch im Netz geschützt sein sollen. Und die Grünen spielen sich als „Piraten mit Grünstich“ auf, weil sie plötzlich sehr lobend von einem „fulminanten Signal gegen ACTA“ reden.

Vor diesem Hintergrund fällt mir doch gleich wieder Heveling ein, jener Unionshinterbänkler, der im Handelsblatt zum Krieg gegen die Internetnutzer, weil die eh das Urheberrecht nicht beachten, aufgerufen hatte. Irgendwie klingt sein Gesafte im Handelsblatt genauso wie das Geplärre der anderen CDU-Internetsachverständigen, wie eben jener Bosbach.

Die politische Elite in diesem Land hat aber immernoch nicht verstanden, dass es dem Internet tatsächlich nicht darum geht, Schöpfer um ihren Lohn zu bringen. Aber genau genommen können schon Verlinkungen gegen das Urheberrecht verstoßen, wenn ACTA zur vollen Anwendung kommt.

Aber genau dies versucht die politische Kaste religiös wegzutanzen. Und irgendwie kommt man nicht umhin, dass man sich fragt, unter welchem Drogeneinfluss sie steht. Und es stellt sich die Frage, ob man unsere Politiker auch mt Schweiß und Dung heilen kann.

Es scheint zum Veitstanz noch eine weitere Krankheit vorzuliegen: Die Auftrumpferitis. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass alle Parteien der politischen Kaste zum Thema Urheberrecht etwas noch viel besseres vorzuschlagen haben. Es kommt nicht darauf an, dass der jeweilige Einfall realitätsbezogen ist. Es kommt nur darauf an, einen möglichst noch viel tolleren Vorschlag – egal in welche Richtung – zu haben.

Vor diesem Hintergrund kann ich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verstehen, dass ACTA nicht unterstützt wird. Vielleicht zweifelt auch das Bundesjustizministerium an der Urteilsfähigkeit der Parlamentarier. Dass diese getrübt sein muss, zeigt sich ja am derzeitigen Veitstanz.

Informationsquellen:

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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