Was wurde nicht alles zu Edward Snowden erzählt! Ein Held, eine Gefahr, etwas besonderes und wer weiß, was sonst noch. Alles mögliche wurde mit seinem Namen verknüpft. Ja, er hat einen wichtigen Dienst an der Bürgerrechten getan, indem er der Welt klar gemacht hat, wie schlimm die Behörden in die Rechtsstaatlichkeit hineinpfuschen.
Europa
Die haben meine Post gelesen
Briefe werden abgetastet und teilweise geöffnet. Völlig ohne System, ohne Muster. Und was man als Inhalt findet, wird abfotografiert und in Aktenschränken abgelegt. Und bei den Briefen ist dann eben auch die neue TAN-Liste für das Online-Banking. Oder es ist ein ärztliches Schreiben dabei.
Auch Pakete werden immer wieder geöffnet. Egal, ob es das Erbstück von Oma Frieda ist oder ein Hochzeitsgeschenk für Enkel Jochen. Es wird erstmal alles fotografiert und abgelegt. Und zwar auch erstmal alles und völlig ohne System.
Ein drittes Beispiel sind Faxe. Vertragsunterzeichnungen werden oftmals per Fax bestätigt. Oder Diagnosen vom Spezialarzt zum Hausarzt werden per Fax geschickt. Das Faksimile wird einfach mal kopiert und auch in einem Aktenschrank aufbewahrt.
Das Überraschungsei für den BND
Wer Kinder hat, der kennt das Phänomen ganz genau: Man gibt dem Kind ein Kinder-Überraschungsei und sagt „Mal sehen, wie lang das zu bleibt“. Es dauert gewöhnlich nicht lang, bis das Kind die Neugier nicht mehr zurückhalten kann und das Ei auspackt.
XKeyscore ist so etwas wie das Überraschungsei. Nur eben nicht für Kinder, sondern für die Geheimdienste. Wie ich darauf komme? Es wurde erzählt, dass BND und Verfassungsschutz XKeyscore nicht verwendet haben. Soso.
BND, Verfassungsschutz und NSA: Zauberwort „XKeyscore“
Was wurde nicht alles behauptet! In Deutschland wisse man von nichts. Und Deutschland arbeitet nicht mit der NSA zusammen. Und man würde in Deutschland nicht von den Ergebnissen aus PRISM und Tempora profitieren.
Und so weiter und so fort. Seit neuestem wissen wir: Alles Lüge. Alles dahergelogen. Man hat versucht, einen Schein zu wahren, der jedem Beobachter schon als Scheinwelt bekannt war. Das Zauberwort heißt: „XKeyscore“.
Friedrich, das Bauernopfer
Ich bin ja immer noch weiter dabei, die Nachrichtenlage durch durchpflügen, was den weltweiten Abhörskandal betrifft, den Edward Snowden glücklicherweise aufgeklärt hat. Und mir ist dabei jetzt der Gedanke gekommen, dass Hans-Peter Friedrich (CSU) ein ganz armer Lappen in der ganzen Geschichte ist.
Eigentlich könnte er mir leid tun, der Bundesinnenminister. Aber nur eigentlich. Ich habe mit solchen Leuten in den höchsten Ämtern dieses Landes kein Mitleid. Ich bin überzeugt, dass wir Friedrich die längste Zeit als Bundesminister ertragen mussten. Und das ist auch gut so.
Das Schweigen der Kanzlerin
Ja, Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zum Vorgehen der NSA und des GCHQ geäußert. Ja, sie hat viel vor sich hin palavert. Aber hat sie etwas konkretes gesagt? Nein. Wohin man auch blickt, nach dem ARD-Sommerinterview am gestrigen Abend ist man immernoch nicht schlauer, was uns Frau Merkel eigentlich erzählen will. Und man ist nur noch mehr davon überzeugt, dass die Bundesregierung von den Abhörmaßnahmen der Amerikaner gewusst haben muss und sie sogar unterstützt hat.
Angela Merkel hat ein unglaubliches Talent. Sie redet nämlich unheimlich viel, ohne etwas zu sagen. Damit, so habe ich es oft genug bei Beobachtern gelesen, will sie übertünchen, dass sie von PRISM und Tempora gewusst hat. Bemerkenswert ist das stoische Verhalten, mit dem sie derzeit die Demokratie volle Wucht gegen die Wand fährt.
Der gestolperte Juncker
Das Dilemma, wie sich ein Geheimdienst kontrollieren lässt, dessen primäre Aufgabe es ist, im Geheimen zu arbeiten, hat noch kein Land gelöst. Ich kann es auch nicht…
Ein bemerkenswertes Zitat, das ich in einem Artikel bei SPIEGEL ONLINE gestern fand. Der Luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker trat gestern Abend nach einer hitzigen Debatte als Premierminister des Halbmillionenstaates zurück.
Ob das Ganze irgendwie mit Whistleblowern, Abhörmaßnahmen á la PRISM oder Tempora in Verbindung steht, ist nicht ganz klar. Klar ist aber, dass Juncker über den eigenen Abhörapparat gestolpert ist. Da der gestrauchelte Premier eine ganz zentrale Figur innerhalb der EU spielt, ist es nicht klar, welche Auswirkungen das nun auf die Europäische Union hat.
ESC2013 – Die Trümmerwüste einer Beziehung gewinnt
Wurde immer mal wieder von Weltverbesserung oder der großen Liebe gesungen, geht es beim diesmaligen Gewinnerlied um die dunklen Seiten einer Liebe. Es geht um vergossene Tränen.
Emmelie kam aus dem Wald, um den Eurovision Song Contest zu gewinnen. Und genau das hat sie geschafft. Und was für ein Lied wir da gehört haben. Alle Achtung!
Zypern mit eigenem Kopf in der Krise
Meine Güte, hauen nun die Medien auf das kleine Zypern ein. Halsstarrig ist eins der Attribute, mit denen der kleine Staat auf der Mittelmeerinsel bedacht wird. Ich werde hier mal erarbeiten, was hier los ist.
Deutschlands mögliche Alternative in Europa?
Alle reden von Krise. Jeder jammert, wie schlimm doch alles ist. Und dann kommt Adam. Ich meine Konrad Adam, der Gründer der Partei „Alternative für Deutschland“ und erzählt jedem, der es hören will, wie sein Plan für Deutschland aussieht.