Politik

Drei Könige und einer dazu

Da fand es nun statt, das Dreikönigstreffen der Liberalen. Und alle haben gespannt auf die Rede vom Politiker Nr. 1, Guido Westerwelle, gewartet. Zunächst: Denkt er ans Aufhören? Er wäre nicht Guido Superstar, wenn er das täte. Nein, er hört nicht auf, was auch immer die Welt über ihn denkt.

Die Welle abwärts

Das Jahr 2011 ist erst ein paar Stunden alt, schon zetert die Medienlandschaft wieder über König Guido und die Freien Demokraten. Seit Monaten tobt ein Machtkampft innerhalb der Partei, aus dem diese wohl nicht ohne dauerhaften Schaden herauskommt. In der Hauptrolle dieses Possenspiels finden wir Guido Westerwelle, dem viele Teile der Partei die Hauptschuld am …

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Armes Deutschland

Nein, um Deutschland ist es nicht schlecht bestellt. Allerdings wird uns Deutschen eine gar schlimme Zukunft vorhergesagt, in der wir völlig ohne Intelligenz zurecht kommen müssen. So in etwa lesen sich die neuesten Ausdünstungen unseres liebsten Meinungsbildners, Thilo Sarrazin, die er wohlschmeckend in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel …

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Todestanz und zu schmale Fluchtwege – Das Ende der Loveparade

Es hätte eine Parade werden soll, die laut, schrill, farbenfroh und friedlich ist. So, wie man die Loveparade seit 1989 kennt, hätte sie auch dieses Jahr ablaufen sollen. Doch alles kam anders. Lag es daran, dass die Veranstalter die Loveparade dieses Jahr eingesperrt haben?

Frau Merkel, dürfen die Reichen nicht mithelfen?

Nun ist gestern das Sparprogramm unserer Biene-Maja-Koalition veröffentlicht worden. Frau Merkel und Herr Westerwelle bemühen sich dabei um Glaubwürdigkeit, nur scheitern sie dabei leider an dem Sparprogramm selbst, am FDP-Klientel und an der fortschreitenden Konzeptlosigkeit der schwarz-gelben Murkspolitik.

Eine unbedachte Äußerung macht Deutschland kopflos

Gerade hat unsere Bundeskanzlerin nebst Gefolge mit Geld um sich geworfen, um vor sich hin marodierende Staaten davor zu schützen, weiterhin eine Gefahr für den Euro darzustellen. Gerade hat Deutschland mit „wir sind Lena“ einen neuen Slogan gefunden. Da wird eine unbedachte Äußerung unseres inzwischen ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler zum Stolperstein.

Ein ehemaliger Innenminister mit seiner Meinung zu ELENA

Ich schrieb ja bereits im Februar, dass ich an einer Petition gegen den ELktronischen EntgeltNAchweis ELENA teilnehme. Mithin habe ich meiner Meinung zu ELENA kund getan. Es freut mich umso mehr, dass nun auch prominente Politiker Ihrer Skepsis gegenüber ELENA Gehör verschaffen. Es handelt sich hierbei um den früheren Bundesminister des Innern, Gerhart Baum, bekanntlich …

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Zocker am Regierungstisch

Spiel, Satz und Sieg gingen an die Realität. Man kann sie weiterhin verleugnen, aber es gibt sie, die gute alte Realität. Und die deutsche Realität lässt nicht mit sich zocken. Die Krux daran ist in den Augen der schwarzgelben Koalition, dass das deutsche Volk und die deutsche Wirtschaft auch nicht mit sich zocken lassen. Damit …

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Sammelwut gestoppt: Vorratsdatenspeicherung beendet

Die Speicherung der Verbindungsdaten aus Email, Internet und Telefon ist unverhältnismäßig, weil weder die Datensicherheit gewährleistet ist noch die Verwendung der gewonnenen Daten begrenzt ist. So hieß es gestern aus Karlsruhe, als das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingesammelt wurde. Schwer bemängelt wurde die Tiefe des Scannings. „Bis in die Intimsphäre“ gehe die jetzige Form der Datenspeicherung.

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