Aus für ELENA – digitale Lohnsteuerkarte beerdigt

Er wurde höchst kontrovers diskutiert. Ob es sich nun um eine Online-Petition oder um Ministermeinungen handelte, der ELektronische ENtgeltNAchweis kam nie besonders gut weg. Nun wird er beseitigt.

Nach jahrelanger Kritik verabschiedet sich der Bund vom Plan, die Einkommen der Deutschen künftig zentral elektronisch zu erfassen, angeblich wegen technischer Probleme. Um ELENA nämlich möglichst sicher verbreiten zu können, muss eine Technologie zur Verteilung einer digitalen Signatur implementiert werden. Und diese Technologie wird sich – so die Ansicht der Politik – nicht in dem Umfang verteilen, wie es notwendig wäre. Daher wird ELENA “schnellstmöglich” eingestellt. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde demnächst vorgelegt, teilten Wirstchafts- und Arbeitsministerium mit.

Gegen ELENA gab es Sturmläufe von Bürgern und Datenschützern. Bei der genannten Petition kam es zu 20000 Einträgen zur Verfassungsbeschwerde gegen das System. Allerdings haben Arbeitgeberverbände immer gefordert, dass sich die Politik zu ELENA bekennen soll, da eine “Kehrtwende zum jetzigen Zeitpunkt nicht akzeptabel” sei.

Neben den Problemen mit der Akzeptanz hatte ELENA aber auch mit eigenen Problemen zu kämpfen. Es wurde wohl immer wieder um Zuständigkeiten gekämpft. Zudem fürchteten Kommunen und Arbeitgeber höhere Kosten durch die neuen monatlichen Meldepflichten. Die erste Phase des Systems war Anfang 2010 gestartet, im Herbst war die endgültige Einführung dann von 2012 auf 2014 verschoben worden.

Nun ist ELENA also Geschichte. Es stellt sich nun die Frage, was mit den bisher aufgelaufenen Kosten passiert. Das Projekt ELENA hat ja bislang Unmassen an Steuergeldern verschlungen. Hier wird es sicher noch eine Nachlese vom Bund der Steuerzahler geben. ELENA gesellt sich damit zu den ganzen anderen Projekten diverser deutscher Regierungen, die nicht oder sehr schlecht funktioniert haben. ELENA scheint einer Notbremse zum Opfer gefallen zu sein, da die Proteste aus der Bevölkerung nicht abebbten.

Was kommt nach ELENA? Bekommt der gemeine deutsche Jupp wieder seine Pappsteuerkarte? Wird ein Chip implantiert? Gibt’s statt ELENA eine App für’s iPhone? Fragen über Fragen. Ich habe leider die Befürchtung, dass noch etwas viel schlimmer umgesetztes als ELENA jetzt zusammengezimmert wird. Ich hoffe, der gemeine deutsche Jupp lässt sich nicht so ohne weiteres darauf ein,

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