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Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Bundestagswahl 2017: Thesen zur Digitalisierung

Es ist noch knapp ein Monat, bis die nächste Bundestagswahl ansteht. Da wir nicht mehr in den Neunzigern leben, wird die Digitalisierung immer wichtiger. Jetzt könnte man meinen, dass es doch vermessen sei, sich nur auf digitale Themen zu besinnen. Sie werden aber staunen, welche Bereiche des Lebens mit der Digitalisierung einher gehen. Das “Zentrum für digitalen Fortschritt” hat den Parteien 41 Wahlprüfsteine oder Thesen zugesandt. Was meinen Sie, was die geantwortet haben?

Die AfD wie immer als Sonderling

Es gibt also einen Fragebogen, der an CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen, die FDP und die AfD verschickt wurde. Es ging dabei darum, dass der Verein herausfinden kann, welche Rolle die Digitalisierung bei den Parteien in der Zukunft spielen wird. Was wird in der Digitalpolitik passieren? Worauf müssen sich die Wählerinnen und Wähler einstellen? Alle Parteien haben geantwortet. Alle, bis auf die AfD.

Jetzt kann man nur spekulieren, warum die blaue Kleinpartei nicht geantwortet hat. Vielleicht ist ihr das Thema nicht wichtig genug, weil man ja eh zurück nach 1930 will und es zu der Zeit keine Digitalisierung gab. Vielleicht hat man ja auch nicht genügend Expertise, weil man nur ein einziges Thema besetzen kann und will. Wie gesagt, es ist nur Spekulation. Jedenfalls werden wir nicht erfahren, wieso die AfD sich nicht zu diesen Fragen geäußert hat.

Fragen, Antworten, Entscheidungshilfen

Nun sieht man die Übersicht mit den Wahlprüfsteinen, meinetwegen auch Fragen oder Thesen. Und man sieht, wie die fünf Parteien außer der AfD abgestimmt haben. Ein grünes Häkchen bedeutet Zustimmung, ein rotes Kreuz Ablehnung und ein grauer Strich Enthaltung. Und man ist vielleicht bei der einen oder anderen Antwort der präferierten Partei verwundert bis erschrocken. Und dann klickt oder tippt man auf die These, sodass sich der zur Antwort gehörende Text öffnet.

So ist man dann doch eher verwundert, dass eine Partei wie die FDP, die ausgesprochen für Digitalisierung, für einen schlanken Staat und für den Abbau von Bürokratie ist, augenscheinlich keine Meinung zu der These hat, dass Wahlen online möglich sein sollen. Alle anderen Parteien lehnen das ab. Die FDP wäre vielleicht sogar dafür gewesen, aber online zu wählen, ist derzeit technisch nicht möglich. Die Union wiederum lehnt ein Digital-Ministerium ab, weil das bisschen Internet von einem Staatsminister im Bundeskanzleramt abgebügelt werden kann.

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt – Digital-Thesen-Check

Meinungsbildung

Und so kann sich jeder die Wahlprüfsteine zu Gemüte führen. Wie gesagt, wer erwartet hatte, irgendwas zu Positionen der AfD zu lesen, wird bitter enttäuscht. Aber alle anderen angeschriebenen Parteien geben mehr oder weniger ausführlich Antwort. Ob dies bei der Wahlentscheidung letztlich mithilft, muss jeder für sich selbst entscheiden. Aber es sind ja nicht nur Themen der Digitalisierung, die da besprochen werden. Es handelt sich mehr oder weniger um das Abklopfen der Frage: Wie soll unsere Gesellschaft in Zukunft funktionieren?

Und mir scheint, hier haben viele Politiker einfach mal noch keine Meinung oder haben sich zu wenig mit dem Thema beschäftigt. Wenn also Parteien digitale Unzulänglichkeiten bemängeln, ist es an der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, um diese abzubauen. Und hier fehlt mir an der einen oder anderen Stelle die Zukunftsvision. Aber hier kann ich mich täuschen.

Informatives

Der Verein D64, also das “Zentrum für Digitalen Fortschritt”, kann durchaus als SPD-nah hingestellt werden, wie ich hier entnehmen konnte, dennoch kann ich nicht erkennen, dass Positionen des derzeitigen “Junior-Partners” der Bundesregierung propagiert werden. Ich gebe hier mit dem Artikel auch keine politische Meinung oder Wahlempfehlung bekannt, wenngleich mir ein entsprechend besseres Abschneiden einer präferierten Partei vielleicht sogar Recht wäre.

Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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