Gesichtspalme #22 – Die Chaos-Regierung

Meine Güte, ist das ein Fest! Die Bundesregierung ersäuft derzeit in Hohn und Spott und zerfleischt sich gleich erstmal wieder selbst. Nach monatelangem Hin-und-Her sieht es so aus, als ob diese Regierung nicht viel länger als die Dauer der geführten Koalitionsverhandlungen durchhält. Und dafür hat sie eine dicke, fette Gesichtspalme verdient.

Eigentlich sollte ja mit einem Super-Energie-Umwelt-Wirtschafts-Wämmbämm-Minister in Form von Niedersachsen-Siggi die Energie-Wende vorangebracht werden. Aber es sieht sehr sicher so aus, als hätte man es sich wieder vollständig anders überlegt. Man erfindet fadenscheinige Dinge, nur um die Energieversorgung in Deutschland nicht zukunftsträchtig zu gestalten. Damit ist für mich ganz klar der Koalitionsvertrag nicht erfüllt.

Hinzu kam Justizknallfrosch Heiko Maaß. Erst wollte der die Vorratsdatenspeicherung und so etwas nicht einführen, dann hieß es, er wird das Zeug modifiziert und erst nach reiflicher Prüfung einführen und in engsten Grenzen zulassen. Und jetzt habe ich irgendwo gelesen, dass er die Vorratsdatenspeicherung in jedem Fall einführen wird. Das sieht für mich eindeutig nach einem Fähnchen aus, das wild im Wind flattert. Also alles andere als etwas, auf das man sich verlassen und vertrauen möchte.

Und nun noch die schmutzige Sache mit Sebastian Edathy. Erst einmal unabhängig davon, ob er tatsächlich Kinderpornos besorgt hat (und wenn ja: für welchen Zweck?), die Sache, die darum gewachsen ist, ist einfach nur übel. Schon vor den Koalitionsverhandlungen sollen alle Beteiligten von der Geschichte gewusst haben. Und der inzwischen ehemalige Freihandelsabkommen-und-Abhörwahn-Minister Hans-Peter Friedrich soll rumerzählt haben, was er über Edathy erfahren hat.

Nun bewerfen sich alle mit ganz üblem Dreck. Friedrich haben sie schon als Landwirtschafts- und Freihandelsabkommen-Minister in die Wüste geschickt. Der Terminator der bayrischen Politik kam eilfertig mit einem „Ich komme wieder“ um die Ecke, und schon werden weitere Koalitionäre verklagt.

Über allem thront Mutti Merkel. Ich habe keine Ahnung, ob ihr die Merkel-Raute noch recht lang weiterhelfen wird. So schlimm, wie diese Regierung handelt, so entsetzlich war in meinen Augen noch keine Vorgänger-Regierung. Diese Koalition wird unweigerlich in der nicht allzu fernen Zukunft mit großem Krachen an die Wand gefahren.

Politik wird ganz sicher nicht gemacht. Und wenn, dann nur halbherzig. Vielleicht wollten sie einige schlimme Dinge während der Olympischen Spiele auf den Weg bringen, so wie es die Vorgänger-Regierung während der Fußball-Weltmeisterschaft gemacht hatte. Nur ist es damit ja nun vorbei, nachdem sie nun die Edathy-Sache am Hals haben.

Ich persönlich glaube, dass Edathy kein Interesse an Kinderpornos hat und hatte. Ich persönlich glaube, dass er als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses auf irgendwas gestoßen ist, was die obertollen Verfassungsorgane in Schwierigkeiten gebracht hätte. Die haben sich ja eh in Sachen NSU nicht mit Ruhm bekleckert. Und wer weiß, vielleicht wollte man Edathy einfach nur aus dem Weg räumen. Ich zweifle jedenfalls daran, dass er selbst Kinderpornos konsumiert haben soll.

Wie dem auch sei, diese Chaos-Regierung gehört schnellstens abgelöst. Am besten noch vor dem Sommerloch. Am besten sofort. Die sind völlig durchgedreht. Und im Parlament ist keine regulierende Kraft wie die ausgeschiedene FDP zu finden. Deshalb werden wir die Liberalen noch oft vermissen, so lang diese Regierung im Amt ist. Und ich hoffe, dass das nicht mehr lang der Fall ist.

One Reply to “Gesichtspalme #22 – Die Chaos-Regierung”

  1. Ich finde es mittlerweile auch nur noch lächerlich was dort passiert.
    Diese ewigen Koalitions-Diskussionen und eine Affähre nach der anderen. Das ist sowas von unprofessionell und peinlich.
    Wir können nur hoffen das das nicht so weit nach außen getragen wird, sonst stehen wir für alle anderen wie Witzfiguren :O
    SchwarzRot wird versagen und es wird neuwahlen geben bevor 4 Jahre verstreichen… so meine Prognose!

    Grüße Andi

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