Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist immer wieder in aller Munde. Immer wieder gibt es Proteste. Heute ist Leipzig mal dran. Es wird eine größere Protestaktion in Leipzig erwartet. Initiiert wird diese Aktion durch das Netzwerk „Vorsicht Freihandel“. Das Netzwerk wird dabei von diversen Verbänden und Parteien unterstützt. Das zeigt doch, wie wichtig es ist, sich mit TTIP / TAFTA auseinander zu setzen.
Es geht eigentlich nur ums Geld. Mit TTIP sollen Schleusen geöffnet werden. Ich meine damit nicht, dass noch einmal jemand über Chlorhühnchen oder über Schwarzwälder Schinken aus Kentucky erzählt. Es sollen ja Handelsbeschränkungen aufgebrochen werden, und der große Gewinner ist die Branche der Biotechnologie und der Agrartechnik. So ist es eben so, dass wohl Düngemittel-Hersteller davon profitieren, dass sie dann Zeugs an Bauern verscherbeln können, was so gefährlich ist, dass es bislang in Europa verboten war.
Daher gibt es immer wieder Protestaktionen, so wie heute in Leipzig. Heute treffen sich ab 11 Uhr die Globalisierungsgegner Attac, die Gewerkschaft Verdi, die Naturschutzverbände BUND, NABU und Ökolöwe, die Initiative Linxxnet sowie die Parteien Die Linke, Piraten und Grüne auf dem Leipziger Markt, um über die Gefahr von TTIP zu informieren und ihre Positionen darzulegen. Das Netzwerk „Vorsicht Freihandel“ hat über die sozialen Netzwerke einigen Anklang gefunden. Das heißt doch eigentlich, dass TTIP und Co. der Bevölkerung alles andere als egal ist.
Es wird gegen 14 Uhr einen Protestzug unter dem Motto „Keinen Ärger einhandeln“ geben. Es soll einfach auf Dinge wie die Lebensmittel-Sicherheit aufmerksam gemacht werden. In der EU muss der Hersteller Sorge dafür tragen, keine schädlichen Inhaltsstoffe einzusetzen. In den USA muss der Verbraucher im Nachhinein seine Ansprüche geltend machen. Und da Konzerne eben eine wesentlich höhere Lobby haben, ist der Ausgang nicht so erfolgversprechend für den Verbraucher.
Ich habe immer wieder davon gehört, dass man sich hinstellt und von den „Chancen“ von TTIP erzählt. Als ob es nur Vorteile gibt. Die gibt es sicherlich auch. Aber ich bin skeptisch, ob das für Verbraucher eben auch so gilt. Und wenn irgendwelche Beschränkungen vorliegen, können Unternehmen gegen Staaten klagen. Natürlich können sich das nur die großen Buden leisten, die kleinen gucken da hinterher und haben das Nachsehen.
Und was ist mit den großen Investment-Gesellschaften? Die wollen natürlich ihr Geld durch TTIP verdienen. Mit diesen Hedgefonds wird voran getrieben, dass das Abkommen kommen wird. Am Ende sind dann vielleicht Firmen wie Goldman Sachs oder in der Agrarbranche Monsanto die großen Gewinner von TTIP.
Darauf weisen die GRÜNEN in Leipzig hin. Es besteht die Gefahr, dass in Hinterzimmern irgendwelche Urteile und andere Geschichten zusammen geschustert werden, nur um die Unternehmen ruhig zu stellen. Es besteht dabei die Gefahr, dass der Verbraucher hinten hinunter fällt. In vielen europäischen Ländern herrscht daher große Skepsis bezüglich TTIP. Am heutigen Aktionstag kommt es zu zahlreichen Aktionen. Und ich denke, dass man nicht ohne Hinterfragen Dinge wie dieses Abkommen akzeptieren darf.