CDU

Upload Filter und Leistungsschutzrecht

Upload Filter und Leistungsschutzrecht

Upload Filter und Leistungsschutzrecht: Gekaufte Demos

Ja, ich langweile. Denn es geht mal wieder um Upload Filter und Leistungsschutzrecht. Ach ja, und um die Enteignung von Urhebern in Europa. Gestern war ein denkwürdiger Tag. Seit einiger Zeit ist der offene Verbal-Krieg zwischen allerlei Stimmen entbrannt, in dem schon lange die Wahrheit ihre Daseinsberechtigung verloren hat. Mittendrin die Christlich-Demokratische Union, CDU. Das …

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Landtagswahl in Sachsen: Zeit zu handeln

Heute ist der vierte Geburtstag von PEGIDA. In ungefähr zehneinhalb Monaten ist Landtagswahl in Sachsen. Es wird Zeit, dass wir mal uns darüber unterhalten. Denn wenn wir ehrlich sind, ist der ehemals hochgelobte Freistaat im Osten der Republik kurz davor, zum „Failed State“ erklärt zu werden. Obwohl ich nicht mehr wirklich politisch bloggen will, ist …

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Wegbefördert: Wollt ihr uns mit Maaßen veralbern?

Hans-Georg Maaßen ist nicht mehr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er wurde hochdotiert wegbefördert. Eine Belobigung für Fehlleistungen. Großartige Idee! Das müsste mir mal passieren. Ganz ehrlich, liebe Bundesregierung: Wollt ihr uns veralbern? Denkt ihr wirklich, wir sind komplett bekloppt? Sorry, aber ich habe da ziemliche Wut im Bauch.

Michael Kretschmer und die Meinungsfreiheit in Sachsen

Demonstranten, Journalisten und Polizisten geraten aneinander. Und Michael Kretschmer, der Ministerpräsident von Sachsen, skalpiert unsere Pressefreiheit. Es ist eine ganz eigenartige Situation, die dem Bundesland, in dem ich zuhause bin, wieder einmal den Stempel des braunen Sumpfes aufdrückt. Und mit Verlaub, Herr Ministerpräsident, mit Recht! Ehrlich, das kann man als Spitzenpolitiker nicht bringen. Und was …

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Kanzler Seehofer: Wer hat den längsten?

Was für eine Horror-Vorstellung: Ein Kanzler Seehofer. Man mag sich gar nicht ausmalen, was der bayrische Provinz-Trump in der Position veranstalten könnte. Gestern stand die deutsche Regierung mal wieder vor dem Aus. Und heute haben sich plötzlich alle lieb? Irgendwie ist das doch alles ein ziemliches Theater. Und es ist kein Ende abzusehen. Denn wir …

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Horst Seehofer und das Kasperletheater

Der ehemalige bayrische Ministerpräsident und heutige Bundesheimatschützer Horst Seehofer hält das politische Treiben in Atem. Es geht wieder um Flüchtlinge. Vor allem sein Masterplan steht zur Disposition. Was der genau enthält, ist nicht absolut zum Ende bekannt. Jedenfalls knüpft Horst Seehofer sein politisches Schicksal an diesen Masterplan. Und damit gibt es ein Kasperletheater, das man …

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Jens Spahn, was reden Sie da eigentlich?

Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich glänzend eingeführt. Und wer die Ironie findet, darf sie behalten. Man kann schon sagen, dass er den Begriff der „christlichen Nächstenliebe“ neu definiert, indem er arme Menschen untereinander ausspielt und augenscheinlich nicht viel Einblick in die Pflege hat. Mir liegt es fern, jemanden durch den Kakao zu ziehen. …

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Fliegende Taxis: Fieberträume von Dorothee Bär?

Dorothee Bär wird die oberste Digitalisiererin der nun doch kommenden Bundesregierung, die eine ganz kleine große Koalition ist. Die bayrische Politikerin wird im Kanzleramt sitzen. Und sie machte von sich Reden. Fliegende Taxis sollen ihrer Meinung nach kommen. Au weia, wurde sie dafür ausgelacht. Aber ist das alles? Ich weiß nicht so richtig, ob es …

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Wir koalieren uns jetzt zu Tode

Es wird wohl wieder eine Große Koalition unter der Merkelraute geben. Das kann man gut oder schlecht finden. Es ist aber nicht zu ändern. Die mutmaßlich künftigen Koalitionäre aus CDU, CSU und SPD haben sich nun zusammengerauft und zu Ende sondiert. Heraus gekommen ist, dass man gern über eine neue Koalition verhandelt. Die kleinste aller …

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