Gesichtspalme #21 – Die unwirksame Porno-Abmahnung

Man kommt aus dem Stauen nicht mehr heraus. Gestern habe ich noch über Abmahnungen wegen der Nutzung von Online-Pornos geschrieben. Heute sieht die Geschichte schon wieder anders aus. Ich muss das einfach mal kurz aufbereiten, weil die Sache so lächerlich ist. Und damit bekommt die Anwaltskanzlei, die die Abmahnungen verschickt (hat), für ein und dieselbe Sache gleich mal die zweite Gesichtspalme.

Einmal ist es so, dass man zwischenzeitlich die Abmahnungen und die dazugehörigen Auskunftsbeschlüsse öffentlich einsehen konnte. Und dabei passiert schon einmal ein folgenschwerer Fehler. Denn das Gericht geht von einer Tauschbörse aus. Portale wie RedTube, von denen da derzeit die Rede ist, sind aber keine Tauschbörsen, sondern Video-Streaming-Portale. Getauscht werden kann dort angeblich gar nichts.

Rechtsanwalt Thomas Stadler hat sich aber trotzdem einmal die im Umlauf befindlichen Abmahnungen begutachtet. Das heißt, nicht jede. Aber er hat wohl ein Auge darauf werfen können. Der Unterschied zwischen Tauschbörse und Streaming-Portal ist nämlich, dass bei ersterem der Nutzer und bei letzterem der Anbieter Daten öffentlich zugänglich macht. Thomas Stadler weist darauf hin, dass das wohl zuständige Landgericht Köln solche Beschlüsse ohne große Prüfung schnell durchwinkt. Wäre eine Prüfung erfolgt, wäre wohl aufgefallen, dass der Antrag der Anwaltskanzlei unschlüssig wäre.

Ich bin kein Anwalt. Aber Thomas Stadler hat festgestellt, dass die Anwaltskanzlei offenbar grobe Fehler begangen hat. So wurden verschiedene Dinge nicht beachtet. Und deshalb ist jede Abmahnung, die derzeit von der Kanzlei umher geistert, unwirksam.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass mittlerweile sogar Trittbrettfahrer ihr Unwesen treiben. So kursieren derzeit wilde Emails, die einfach mal auf der losgetretenen Abmahnwelle mitsegeln. Laut Infodocc sollten solche Emails ignoriert werden. Der Blog weist darauf hin, dass die Fake-Emails Anhänge enthalten, die höchstwahrscheinlich fragwürdig – wenn nicht sogar gefährlich – sind.

Alles in allem wurde viel Lärm um nichts gemacht. Inwieweit die initiierende Anwaltskanzlei Schaden davon trägt, kann ich natürlich nicht beurteilen. Jedenfalls scheint sich diese Abmahnwelle in Luft aufzulösen.

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