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Das Überraschungsei für den BND

Wer Kinder hat, der kennt das Phänomen ganz genau: Man gibt dem Kind ein Kinder-Überraschungsei und sagt “Mal sehen, wie lang das zu bleibt”. Es dauert gewöhnlich nicht lang, bis das Kind die Neugier nicht mehr zurückhalten kann und das Ei auspackt.

XKeyscore ist so etwas wie das Überraschungsei. Nur eben nicht für Kinder, sondern für die Geheimdienste. Wie ich darauf komme? Es wurde erzählt, dass BND und Verfassungsschutz XKeyscore nicht verwendet haben. Soso.

“Ich habe das Überraschungsei nicht geöffnet, das war auf einmal ausgepackt”, ist so eine typische Ausrede von Kindern, wenn sie dann doch das runde Schokoding mit dem Spielzeug entblättert haben. Und so verhalten sich auch die Geheimdienste. Die deutschen Geheimdienste behaupten, sie hätten XKeyscore nur getestet, aber nicht im Einsatz gehabt. Das hat der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen nun behauptet. In großem Umfang werden keine Daten an die NSA weitergegeben.

Aber nicht nur die Weitergabe wird dementiert. Maaßen erzählt den Medien auch, dass man gar keine Daten nicht erhalten hat. Sie verstehen das Wortspiel? Man halte sich an die gesetzlichen Befugnisse, heißt es.

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, erzählt jedem, der es hören will, dass es nicht zu einer millionenfachen Weitergabe von Daten käme. Lediglich zwei einzelne personenbezogene Datensätze deutscher Staatsbürger wären an die NSA weitergegeben worden. Na, da sind wir ja unheimlich beruhigt, nicht wahr?

DIE LINKE kommt nun aber um die Ecke und fordert die Suspendierung von Maaßen und Schindler, bis der Sachverhalt vollständig geklärt ist. Wenn es denn tatsächlich dazu käme, würden die beiden nie wieder die Nachrichtendienste leiten, denn die Politik-Elite scheut sich ja vor einer grundlegenden Aufklärung der Vorwürfe.

Natürlich kam es zur systematischen Aushebelung von Grundrechten, wie LINKE-Chef Riexinger von der ZEIT zitiert wird. Aber ein Untersuchungsausschuss, der nun gefordert wird, wird keine Erklärung bringen. Denn keine derzeit im Bundestag vertretene Partei ist ernsthaft daran interessiert, dass das alles aufgeklärt wird und dann eben auch aufhört. Man bindet sich lieber das Feigenblatt “Terrorbekämpfung” um und hüllt sich sonst in Schweigen.

Bildquelle: Zentralverwaltung des Bundesnachrichtendienstes in Berlin – By Simon – Pierre Krautkrämer (48° 3′ 49″ N, 11° 31′ 46″ O) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0-2.5-2.0-1.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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