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Sahra Wagenknecht - CC-BY 2.0 by DIE LINKE Nordrhein-Westfalen - https://www.flickr.com/photos/dielinke_nrw/14266435453 Sahra Wagenknecht - CC-BY 2.0 by DIE LINKE Nordrhein-Westfalen - https://www.flickr.com/photos/dielinke_nrw/14266435453

Sahra Wagenknecht und die deutschen Grenzen

Von Sahra Wagenknecht kann man halten, was man will. Aber die linke Politikerin ist nun mal eine brillante Denkerin. Und sie macht sich derzeit unbeliebt. In ihrer eigenen Partei, bei den Anhängern der Partei, eigentlich im gesamten linken Spektrum. Wer derart scharf die eigene Partei kritisiert, muss auch als Spitzenpolitikerin ein dickes Fell haben. Und irgendwie kann man das Sahra Wagenknecht attestieren. Denn derzeit macht sie mit Dingen auf sich aufmerksam, die so völlig konträr zur Politik der LINKEN steht. Darüber müssen wir uns unterhalten.

Wer ist Sahra Wagenknecht?

Erst einmal ist sie eine Volkswirtin, eine Publizistin und eine Politikerin. Sie stammt aus Thüringen, wo sie vor 48 Jahren geboren wurde. Die promovierte „Dr. rer. pol.“ galt lange Zeit in ihrer Partei als Kommunistin. Das führte eben auch dazu, dass sie auch eine Führungsposition innerhalb der als linksextremistisch eingestufte „Kommunistischen Plattform“ war. Sie fand, dass man eine positive Haltung zum „Stalinismusmodell“ haben dürfte und dass die DDR friedfertig und menschenfreundlich gewesen sei. Ja, das wird einigen nicht so richtig gefallen, aber das ist nun einmal so.

Darüber hinaus kommt sie aber auch immer wieder mit Äußerungen um die Ecke, bei denen man durchaus aufhorchen muss. Und was sie da so von sich gibt, rückt sie unweigerlich in eine Ecke, die man nicht unbedingt mit linker Politik in Verbindung bringen würde: Ihr wurde eine ziemliche Nähe zur Alternative für Deutschland unterstellt. Und irgendwie kann man sich dieses Eindrucks auch nicht erwehren. Aber hat sie denn völlig unrecht mit dem, was sie so kundtut?

Wagenknecht als Rechtsextremistin?

Was hört man denn da immer wieder? Ein Bleiberecht und eine Unterstützung von 1050 Euro monatlich, und das für jeden, der nach Deutschland kommt, seien wirklichkeitsfremd. Zu den sexuellen Übergriffen in Köln sagte sie, dass man sein Gastrecht verwirkt habe, wenn man es missbraucht. Dann kam es zu dem Vorfall in Würzburg und der Sache in Ansbach, und Sahra Wagenknecht stellte einen Zusammenhang zwischen der chaotischen Flüchtlingspolitik und den Geschehnissen her. Ich meine, das ist schon blamabel, was mit den Flüchtlingen geschah. Hat Wagenknecht deshalb unrecht?

Auch halte ich es für durchaus valide, wenn sie behauptet, dass Kanzlerin Merkel durch die Grenzöffnung sowie durch den Sparkurs bei der Polizei indirekt eine Mitverantwortung für den Terroranschlag von Berlin trägt. Natürlich: Ihr wird unweigerlich eine starke Nähe und Verbundenheit zur AfD uns zu Frauke Petry unterstellt. Nicht umsonst kam CDU-Generalsekretär Tauber damit um die Ecke, dass Petry und Wagenknecht das „doppelte Lottchen des Populismus“ seien. Aber noch einmal: Hat Sahra Wagenknecht mit ihrer Kritik völlig Unrecht?

Sie kritisiert, dass sich Deutschland nicht klar genug positioniert, die Waffenexporte in den Nahen Osten und in andere Spannungsgebiete zu beenden. Sie wirft der Regierung vor, sich nicht energisch genug für das Ende der Plünderung armer Länder einzusetzen. Hier müsse die LINKE klar Position beziehen, statt sich konsequent für offene Grenzen und eine Fortführung der fragwürdigen Flüchtlingspolitik einzusetzen. Ich glaube, ihr hier Populismus vorzuwerfen, ist nicht ganz korrekt. Denn ich glaube nicht, dass es falsch ist. Rechtsextrem ist es jedenfalls nicht. Oder sehe ich da etwas falsch?

Das sind ganz normale Argumente

Ist es denn so völlig abwegig, vor Ort mal richtige Entwicklungsarbeit zu leisten und entsprechend Hilfe zur Verfügung zu stellen? Nennt man es inhuman, das Morden in Syrien oder in der Sahelzone zu beenden, wenn man den Mördern keine Waffen mehr liefert? Ist es völliger Quatsch, dass man ermittelt, um wie viele Flüchtlinge sich ein Land wie Deutschland kümmern kann, damit es noch menschenwürdig abläuft und die Sicherheit für alle (Flüchtlinge und Einheimische) gewährleistet ist? Das sind doch am Ende ganz normale Argumente.

Und mal nebenbei: Grenzen sind etwas völlig normales. Sie sind üblich und dafür gemacht, um einen Zuständigkeitsbereich für Sicherheitsbehörden und Rechte festzulegen. Glaubt denn irgendwer, dass sich Polen, Frankreich oder welcher Nachbar auch immer in seine Gesetze reinreden lässt? Sahra Wagenknecht fordert meiner Meinung nach Anstand in Sachen Entwicklungshilfe und Flüchtlingspolitik ein und mahnt eine klare Friedenspolitik an. Ist das verwerflich? Wenn ja, erklären Sie es mir bitte. Ich verstehe das nicht. Und ich erkläre mich keineswegs immer mit ihr einverstanden.

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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