PIPA

#ACTA wurde abgelehnt

Im EU-Parlament gibt es einen Handelsausschluss. Und der tagte heute und sollte über ACTA befinden. Was auch immer herauskommen würde bei der Abstimmung, sollte ein politisches Signal werden. Offensichtlich ist dies gelungen.

Das Ende der Privatsphäre – Neue Gesetzesvorlage geplant

Seit ein paar Tagen sorgt wieder eine neue Gesetzesvorlage für großes Aufsehen. Es geht um den Cyber Intelligence Sharing and Protection Act, CISPA. Und hierbei scheint es sich um ein Vorhaben zu handeln, mit welchem US-Behörden recht tief in die Privatsphäre von Benutzern des Internet eingreifen. Also vom Eindruck her schlimmer als alles bisher bekannte.

Klage für Transparenz in den Verhandlungen zu #ACTA

Jetzt wird es spannend. Mittlerweile ist es so, dass unsere verehrte Politik gefragt wird, wer denn an den ACTA-Verhandlungen auf deutscher Seite dabei war. Und die Antwort gibt es nicht. Also muss man sich etwas mehr einfallen lassen.

Das ACTA-Mediendesaster

Es ist unfassbar, wie die erlauchten Medien mit dem Thema ACTA umgehen. Entsprechend fallen eben auch die Reaktionen im Internet aus. Man darf sich über die Reaktionen halt nicht wundern, wenn man mit Müll wirft.

Das Hinterzimmer-ACTA

Da laufen sie wieder, die Anti-ACTA-Demonstranten. Sie haben es bisher zumindest geschafft, dass ACTA von einem ins andere Hinterzimmer verschoben. Nun heißt es: Abwarten.

Der politische Veitstanz wegen #ACTA

Es wird ja derzeit regelrecht spannend, welche seltsamen Verbiegungen die politische Elite wegen des Themas ACTA hinlegt. Fast könnte man von einem Veitstanz sprechen. Man könnte sich lustig machen, wenn die trübe internetrechtliche Suppe nicht so ernst wäre.

Der heilige Krieg im Internet

Derzeit kommt ja einiges im Internet rüber. Anonymous soll das CIA lahm gelegt haben. Es gibt weltweit Proteste gegen ACTA, SOPA und dergleichen. Und nun erzählt der Verfassungsschutz vom Web-Dschihad.

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