#ACTA wurde abgelehnt

Im EU-Parlament gibt es einen Handelsausschluss. Und der tagte heute und sollte über ACTA befinden. Was auch immer herauskommen würde bei der Abstimmung, sollte ein politisches Signal werden. Offensichtlich ist dies gelungen.

Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ist ja eins der umstrittensten Dinge, die zurzeit politisch diskutiert werden. Es reizt die Gemüter. Nun wurde im Handelsausschuss darüber abgestimmt. Und es kam folgendes Ergebnis heraus: Mit 19 : 12 Stimmen wurde ACTA abgelehnt.

Damit ist der Handelsausschuss der 5. Ausschuss auf EU-Ebene, der das Abkommen ablehnt. Nun soll möglichst bald eine Abstimmung im Plenum folgen. Das zumindest empfehlen die Ausschussmitglieder. Damit soll ein langes Warten auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vermieden werden.

Viel mehr gibt es derzeit noch nicht zu berichten. Jetzt könnte Hoffnung aufkeimen, dass da irgendwo in einem verschlagenen Büro in Brüssel doch jemand haust, der vom heutigen Internet eine Ahnung hat. Vielleicht kommt ja bei der Abstimmung im Plenum ein ähnliches Ergebnis heraus. Damit wäre ACTA endgültig gescheitert.

Das auf völkerrechtlicher Ebene zu schließende ACTA soll gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen in den Ring geworfen werden. Dass es mit einem solchen Abkommen doch nicht so einfach ist, wie man sich das evtl. vorgestellt hatte, sieht man eigentlich an der Abstimmung.

Meine Prognose ist allerdings, dass nun die anderen Geschichten, und ganz speziell SOPA und PIPA voran getrieben werden sollen. Aber heute sollte man erst einmal den Blätterwald sondieren. Die DPA wirft hier mit allerlei Informationen um sich. Diese Entwicklungen sollte man im Auge behalten. So findet man z.B. eine entsprechende Meldung in der Leipziger Volkszeitung (Ich habe im Moment keine andere Quelle als ein Presseerzeugnis, aber die LVZ ist eine vertrauenswürdige Quelle) von heute.

Meine Vermutung ist, dass die Bloggerszene nun auch in den nächsten Stunden darüber berichten wird. Aber in welche Richtung wird sich nun die Urheberrechtsdebatte entwickeln?

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