#ACTA wurde abgelehnt
Im EU-Parlament gibt es einen Handelsausschluss. Und der tagte heute und sollte über ACTA befinden. Was auch immer herauskommen würde bei der Abstimmung, sollte ein politisches Signal werden. Offensichtlich ist dies gelungen.
SOPA
Das Ende der Privatsphäre – Neue Gesetzesvorlage geplant
Seit ein paar Tagen sorgt wieder eine neue Gesetzesvorlage für großes Aufsehen. Es geht um den Cyber Intelligence Sharing and Protection Act, CISPA. Und hierbei scheint es sich um ein Vorhaben zu handeln, mit welchem US-Behörden recht tief in die Privatsphäre von Benutzern des Internet eingreifen. Also vom Eindruck her schlimmer als alles bisher bekannte.
Klage für Transparenz in den Verhandlungen zu #ACTA
Jetzt wird es spannend. Mittlerweile ist es so, dass unsere verehrte Politik gefragt wird, wer denn an den ACTA-Verhandlungen auf deutscher Seite dabei war. Und die Antwort gibt es nicht. Also muss man sich etwas mehr einfallen lassen.
Das ACTA-Mediendesaster
Es ist unfassbar, wie die erlauchten Medien mit dem Thema ACTA umgehen. Entsprechend fallen eben auch die Reaktionen im Internet aus. Man darf sich über die Reaktionen halt nicht wundern, wenn man mit Müll wirft.
Das Hinterzimmer-ACTA
Da laufen sie wieder, die Anti-ACTA-Demonstranten. Sie haben es bisher zumindest geschafft, dass ACTA von einem ins andere Hinterzimmer verschoben. Nun heißt es: Abwarten.
Das Netz soll eine Party sein? – Weltonline mit merkwürdigen Ansichten
Eigentlich denkt man sich, zum Thema ACTA / PIPA / SOPA ist inzwischen alles gesagt. Die Entwürfe und Abkommen und wie man es sonst nennen mag sind Unsinn und realitätsfremd und so weiter. Plötzlich kommt Weltonline mit einer „Meinung“, die ich anders nicht erwartet habe.
Die ARD klärt auf: ACTA nützt keinem Urheber etwas – Die Proteste gerechtfertigt?
Langsam kann man es überall hören: Die Proteste gegen ACTA sind durchaus gerechtfertigt. Die Internet-Hardliner wie Ansgar Heveling sehen das zwar völlig anders, aber das interessiert so gut wie niemanden. Und durch die ARD – jawohl, einer öffentlich-rechtlichen Anstalt – können sich die Piraten bestätigt fühlen.
Der politische Veitstanz wegen #ACTA
Es wird ja derzeit regelrecht spannend, welche seltsamen Verbiegungen die politische Elite wegen des Themas ACTA hinlegt. Fast könnte man von einem Veitstanz sprechen. Man könnte sich lustig machen, wenn die trübe internetrechtliche Suppe nicht so ernst wäre.
Anonymous läd zum „Schwarzen März“ ein und Wissenswertes zu „CIA: Tango down“
Die ACTA-Protestaktionen waren wohl weltweit ein grandioser Erfolg. Allein in Deutschland sollen über 100.000 auf die Straße gegangen sein, um gegen das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA zu protestieren, davon wohl um die 3000 in Leipzig. Ob des Erfolges lässt Anonymous nun aber erst recht nicht locker.
Der heilige Krieg im Internet
Derzeit kommt ja einiges im Internet rüber. Anonymous soll das CIA lahm gelegt haben. Es gibt weltweit Proteste gegen ACTA, SOPA und dergleichen. Und nun erzählt der Verfassungsschutz vom Web-Dschihad.