Skip to main content
Spionage - Free Photo from morguefile.com Spionage - Free Photo from morguefile.com

No-Spy-Abkommen – Täuschungsversuch, Sechs, Setzen

Hat man das deutsche Volk belogen? Wurde es betrogen? Die Frage ist wohl mit Ja zu beantworten. Ein No-Spy-Abkommen? Doch nicht mit den USA. Ein No-Spy-Abkommen wurde wohl nur von der deutschen Politik anberaumt. Die Vertreter der USA werden heimlich über die doofen Deutschen gelacht haben. Aber erzählt mal weiter über ein Abkommen, das besagt, dass man sich nicht gegenseitig ausspioniert.

Man wird sich das Abhören nicht verbieten lassen. Und nun können wir konstatieren: Die USA zeigen Europa den dicken Stinkefinger und werden weiter ungebremst abhören. Das darf man kritisieren, und das darf man kommentieren.

Das schrieb ich im Januar 2014. Nein, ein solches Abkommen gibt es nach wie vor nicht. Und die USA haben gegenseitig vereinbarte Regeln verletzt. Die USA haben so getan, als würden sie sich auf deutschem Boden an deutsches Recht halten. Dabei vergisst man aber, dass solche Etablissements wie der Dagger Complex in Darmstadt umzäunter US-Boden sind. Und in solchen Komplexen fand sie statt, die General-Überwachung der NSA. Und sie findet weiter statt.

Die USA haben Deutschland – wie so oft – hinter die Fichte geführt. Und Angela Merkel behauptete, dass jeder „nach bestem Wissen und Gewissen“ gearbeitet haben soll. Nachdem der damalige Geheimdienst-Koordinator Pofalla die Geheimdienstaffäre für beendet erklärt hatte. Nein, sie war nie beendet. Und die USA hatten niemals vor, ein solches Abkommen abzuschließen. Und wenn dem so wäre, wäre das ein Eklat sonders gleichen.

Denn dann hätte die Bundeskanzlerin wissentlich gelogen, im Bundestagswahlkampf 2013 wurden falsche Tatsachen behauptet, das doofe Wahlvolk wurde – wie so oft – hinters Licht geführt. Ich weiß, das ist nun gefühlt nicht mehr unbedingt eine Seltenheit. Aber hier kann man es der Regierung richtig nachweisen. Wider besseren Wissens hat man behauptet, dass es abschließende Verhandlungen zu einem No-Spy-Abkommen geben würde. Und das ist nachweislich falsch.

Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss ist der Grüne Christian Ströbele. Und der hat nun der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mitgeteilt, dass es eindeutig nicht zuträfe, dass die USA ein solches Abkommen angeboten hätten. Und schnell wird die Warnung laut, dass aus der durch die Geheimdienst-Affäre ausgelöste Regierungskrise eine Krise der Demokratie werden könnte.

Aber wie ist das nun? Soll jetzt die derzeitige Regierung ihr Tun bleiben lassen und aufgrund der Geschehnisse zurücktreten? Es ist ja ganz deutlich davon die Rede, dass Wählertäuschung stattgefunden hat. Und das wäre eine harte Unterstellung. Und wenn ein solches Abkommen nie angeboten wurde, kann man nicht einfach etwas anderes behaupten. Das ist unanständig.

Darum ist meine Meinung, dass weiter aufgearbeitet werden muss und so lang die derzeitige Regierung verwalten soll. Dann sollten sich alle geordnet zurückziehen. Wenn man konsequent ist, muss mit der Zeit eine neue politische Führung in Erscheinung treten. Aber wird diese dann auch das Volk hinter die Fichte führen? Ich weiß es nicht. Die derzeitige Führung ist jedenfalls wegen Täuschungsversuch nicht mehr würdig, das deutsche Volk zu vertreten.

Verteilen Sie diese Erkenntnis doch einfach wie 0 andere auch

Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

2 thoughts to “No-Spy-Abkommen – Täuschungsversuch, Sechs, Setzen”

  1. Ich habe damals schon nicht im geringsten dran geglaubt, das ein solches Abkommen zu Stande kommt. Und die Regierung Merkel/Gabriel habe ich demzufolge auch nicht gewählt. Schaffe, das sich der durchschnittliche Bürger so lange hast tauschen lassen. Die Situation ist schon seit Snowden unerträglich. Nun hast es also noch zwei Jahre gedauert, bis der deutsche Michel die wahre hässliche Fratze der Bundesmutti erkennt. Naja, besser spät als nie. Andern wird sich aber eh nix. Bis zur nächsten Wahl ist alles vergessen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.