Henning Uhle

In Deutschland fragt man sich noch, welche Henne man noch durch das Dorf jagen muss, da ist Österreich schon kopflos. Villariba und Villabajo. Es gab in der österreichischen Regierung ein Erdbeben sonders Gleichen, und es folgen nun Neuwahlen. Hintergrund sind Schmiergelder. Aber ich frage mich auch: Wer trägt seinen Nutzen davon? Also: Cui bono?

Was ist in Österreich eigentlich passiert?

Eigentlich ist es nicht direkt in Österreich passiert, was gestern die dortige Regierung gesprengt hatte. Vielmehr auf der Balearen-Insel Ibiza. Deshalb spricht man im Internet auch von der „Ibiza-Affäre“. Unter dem Hashtag #IbizaGate kann man das ganze Dilemma genau nachlesen. Es handelte sich um ein mutmaßlich heimlich gedrehtes Video.

Das zeigt den nun ehemaligen Vizekanzler Strache, wie er mit einer angeblichen russischen Oligarchin einen Deal auf der Mittelmeer-Insel aushandelt. Es soll um die „Kronen-Zeitung“, die vielleicht mit der in Deutschland erscheinenden BILD vergleichbar ist. Die angebliche Oligarchin sollte beim Verlag „Mediaprint“ einsteigen. Im Gegenzug sollte es öffentliche Aufträge geben.

Es war die Rede davon, dass die Russin 50% der Kronen-Zeitung kaufen sollte. Und Strache gab die genannten Zugeständnisse. Mit anwesend war im Video der FPÖ-Franktionschef Gudenus. Und auf dem Tisch: Eine weiße Linie, die wie eine Line Koks aussieht. Problematisch an der Nummer: Die angebliche russische Oligarchin soll nur ein Lockvogel gewesen sein. Und jetzt wird es merkwürdig.

Was ich mich zu dem Video frage…

Es ist keine Frage, dass es gut ist, dass diese rechtsgerichtete Regierung in Österreich beendet ist. Es soll nun baldmöglich Neuwahlen geben. Dennoch drängen sich Fragen auf, die man einfach mal stellen muss. Vielleicht hilft das auch bei der Einordnung. Ich weiß es nicht.

• Im April hätte Jan Böhmermann einen österreichischen Fernsehpreis erhalten sollen. Er wurde per Videoschalte zugeschaltet. Er könne nicht teilnehmen, weil er gerade „ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchenvilla auf Ibiza“ herum hängen würde. Seit einem Monat ist das Video bekannt, und niemand sagt etwas?
• Wem nützt diese ganze Nummer eigentlich? Die rechten Parteien in Europa spielen das Opferlamm und könnten deshalb davon profitieren. Und in Österreich? Ob das wirklich dabei hilft, die Politik zu verändern, steht ja auch noch in den Sternen.
• Wer hat denn das Video aufgenommen? Und wieso wurde es von etlichen Medien abgelehnt? Und überhaupt: Das Video soll von 2017 sein. Also vermutlich vor der letzten Bundestagswahl in Österreich im Oktober 2017. Wieso dauerte die Veröffentlichung 2 Jahre?

Das Ganze ist schon sehr merkwürdig. Die drängendste aller Fragen ist aber: Wieso kommt das Video eine Woche vor der Europawahl an die Öffentlichkeit? Ich denke, hier sollte die maximale Aufmerksamkeit erzielt werden. Aber von wem? Und zu welchem Zweck? Die Rechten sind doch nun wegen des Videos aus Österreich nicht plötzlich weg.

Stürzen die Medien eine ganze Regierung?

Das Video wurde nicht etwa von Medien aus Österreich durch die Gegend geschickt, sondern vom SPIEGEL und der Süddeutschen Zeitung. Und man applaudiert beiden, dass sie nun eine ganze Regierung gestürzt haben. Das mag schon sein. Und ich halte es für richtig, dass das Kurz-Strache-Sellner-Kasperletheater in Österreich ein Ende hat. Aber haben Medien die Regierung gestürzt?

Heinz-Christian Strache stellt sich nun hin und palavert einen daher, dass es sich um eine Schmutzkampagne gehandelt habe, der jegliche journalistische Sorgfaltspflicht fehle. Das ist das typische Wundenlecken der Rechten, wie sie es immer machen. Und ja, eigentlich war das schon eine schmutzige Nummer mit einer Oligarchen-Darstellerin.

Aber wir wissen doch eigentlich gar nicht, ob das wirklich Medien waren, die die Regierung in Österreich gestürzt haben. Und die Mutter aller Fragen in dem Zusammenhang ist dann: Wer hat das Video gedreht? Und wie konnte es zu der Zusammenkunft kommen? Zusatzfrage: Wäre so etwas in Deutschland oder Frankreich auch möglich?

Ist das demokratisch?

Jan Böhmermann, dem das Video als erstes angeboten wurde, schert sich ja nicht viel um politische Etikette. Wenn es sinnvoll gewesen wäre, hätte er das Video natürlich gebracht und damit schon vor einem Monat Österreich in eine politische Krise stürzen können. Hat er aber nicht. Das war in jedem Fall Kalkül. Mit welchem Zweck? Man weiß es nicht.

Es ist ja immer die Rede davon, dass Parteien wie die Alternative für Deutschland, die Freiheitliche Partei Österreichs, Rassemblement National, Lega Nord und andere rechtsgerichtete nicht demokratisch seien. Ich denke aber, dass solche Parteien durchaus ihre Daseinsberechtigung haben, weil sie nunmal gewählt wurden. Das muss eine Demokratie aushalten können.

Man wird doch die rechte Politik durch solche Aktionen, die zwar schön sind und erstmal zum Ziel führen, nicht los. Man müsste solche Parteien mit Inhalten greifen können und deren Wähler wieder einfangen. Traut man sich so etwas in Österreich etwa nicht zu? Das wäre dann aber ziemlich armselig, oder?

Wie nun weiter in der Alpen-Republik?

Nun kam es also zum – tja, wie nennen wir es? – Sturz der Mitte-Rechts-Regierung um den jungen Kanzler Kurz. So, wie sich Österreich in den letzten Jahren politisch gegeben hat, ist aber nicht davon auszugehen, dass nun eine grundsätzlich andere Politik kommen könnte. Ich denke eher an das Gegenteil.

Indem man die FPÖ derart in die Ecke gedrängt hat, könnte es sein, dass sie mit ihren Wählern und Sympathisanten eine Art Wagenburg baut. So, wie es die AfD in Deutschland tut. Und das könnte sie im Prinzip sogar noch stärken. Am Ende könnte also der „Sieg über die Rechten“ zu einem echten Pyrrhussieg werden.

Zumal eben die ganzen Dinge rund um das vermaledeite Video höchst nebulös sind. Ich habe halt die große Sorge, dass damit die politische Situation in ganz Europa im Großen und in Österreich im Kleinen eher schlimmer als besser wird. Vielleicht irre ich mich. Aber hat es der AfD geschadet, wenn irgendwelche krummen Dinge bekannt wurden? Eher nicht. Und so könnte alles für die Katz‘ gewesen sein.