Gestern gab es das TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Martin Schulz. Meine Fresse, war das langatmig. Was sollte das denn werden? Hat denn irgendwer gedacht, dass damit irgendeine Wahlentscheidung beeinflusst werden konnte? Das kann ja sein. Aber dann eben die der Wähler, die eh weder die Union noch die SPD wählen würden. Das eigentliche Ziel, die Wähler in Richtung der beiden Volksparteien zu bewegen, dürfte weitgehend verfehlt worden sein.
SPD
Bundestagswahl 2017: Thesen zur Digitalisierung
Es ist noch knapp ein Monat, bis die nächste Bundestagswahl ansteht. Da wir nicht mehr in den Neunzigern leben, wird die Digitalisierung immer wichtiger. Jetzt könnte man meinen, dass es doch vermessen sei, sich nur auf digitale Themen zu besinnen. Sie werden aber staunen, welche Bereiche des Lebens mit der Digitalisierung einher gehen. Das „Zentrum für digitalen Fortschritt“ hat den Parteien 41 Wahlprüfsteine oder Thesen zugesandt. Was meinen Sie, was die geantwortet haben?
Die SPD im Freudentaumel, aber was kann Martin Schulz dafür?
Neu-SPD-Chef und Kanzlerkandidat Schulz erklärte neulich in einem Interview, dass er gewinnen will. Das ist überraschend, sonst träte er ja nicht an. Wenn man ihm so zuhört, dann fragt man sich tatsächlich, woher denn diese akute Glückseligkeit der Sozialdemokraten kommt. Keine Frage, ich wünsche mir eine starke SPD. Und sei es nur, um die AFD klein zu halten. Aber ob das der ehemalige Bürgermeister von Würselen hinbekommt, kann niemand ernsthaft vorhersagen.
CETA: Die kleine Schwester von TTIP und die SPD
Die SPD ist gewaltig vom Weg abgekommen. Die ursprüngliche Arbeiterpartei dient sich Wirtschaftsinteressen aus Kanada und Europa an. Wohin führt das? Das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ – alternativ auch „Canada – EU Trade Agreement“ genannt – würde SPD-Parteichef Sigmar Gabriel gern durchpeitschen. Und er hat zu diesem Behufe auf einem kleinen Parteitag seine Partei befragt. Das Ganze muss in die Richtung „Entweder CETA wird für gut befunden, oder ich bin weg“ abgegangen sein, denn die Delegierten haben das Abkommen an sich störungsfrei durchgewunken. Heißt es. Was macht das aus der SPD?
Das muss Deutschland politisch aushalten können
Wie sie sich jetzt alle aufspielen, weil die AFD in immer mehr Landtage einzieht! Ich nehme niemanden aus. Das halte ich für ein ungesundes Verhalten. Denn ich denke, dass das politische Spektrum bitteschön vollständig abgebildet werden muss. Das hat nichts damit zu tun, wie ich zur Alternative für Deutschland stehe. Aber es müssen alle politischen Lager Gehör finden. Denn so funktioniert Demokratie. Anders gesagt: Das muss Deutschland politisch aushalten können.
Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderschänder
Da kommt ein Innenminister auf die Idee, Leute, die Schande tragen, als Anwälte für das Spionieren der Bürger ins Feld zu führen. Ernsthaft? Da denkt man, man hätte in Sachen Politiker-Blödsinn schon so ziemlich jede Facette gesehen, da kommt der nächste um die Ecke und zieht eine Show ab, wie man sie sich nicht mal ausdenken kann. Ja, Sie haben Recht, wenn Sie denken, dass der Uhle ziemlich zornig sein muss. Mich regen eben doch diverse Dinge auf.
Von einem, der in Erfurt einzog, das Fürchten zu lehren
Bodo Ramelow, der Chef der Thüringer LINKE ist neuer Ministerpräsident des Freistaates Thüringen. Ob das so gewollt war, weiß ich nicht. Man kann da nur mutmaßen. Und es steht niemandem zu, über eine Wahlentscheidung zu richten. Wahrscheinlich war die Landtagswahl in Thüringen eine Wahl gegen die bisherige Ministerpräsidentin Lieberknecht. Aber das ist reine Spekulation.
Die Wahl in Sachsen
Gestern war der Freistaat Sachsen dazu aufgerufen, seine Stimme abzugeben. Vom berechtigten Wahlvolk war es dann nicht mal jeder zweite Wähler, der dem Aufruf Folge geleistet hatte. Und so ist dann ein Ergebnis zustande gekommen, mit dem bei weitem nicht jeder zufrieden sein dürfte. Ich war Kreuze machen, und ich bin auch bloß nicht zufrieden. Aber ich kann mir eine Meinung erlauben.
CDU / SPD – Der Kollisionsvertrag
Mit großer Freude liegt seit heute der Koalitionsvertrag zur vermutlich dritten Großen Kollision Koalition vor. Er muss „nur noch“ von den Parteigremien der Union und der SPD durchgewunken werden. Man ist fast gewillt zu denken, dass das ganze Machwerk nicht einmal im Entferntesten so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner ist. Soweit ich die Nachrichtenlage so überblicke, scheint es, als ob man als oberstes Ziel vor Augen hatte, dass man fertig wird. Und das ist ein bisschen wenig für die wichtigste Nation der Euro-Zone.
Viel hat man sich vorgenommen. Viel hat man versprochen. Alles ist recht nebulös. Und ich habe irgendwo Kommentare gelesen, dass der Koalitionsvertrag nichts anderes als eine einzige Nebelkerze ist, um von den wirklichen Dingen abzulenken. Vieles spricht dafür, dass diese Große Kollision, sollte sie denn eintreten, keine komplette Amtszeit – von der schon ein knappes viertel Jahr um ist – durchhalten wird.