SPD

Mecklenburg-Vorpommern: Eine Wahl und die vorprogrammierte Aufregung

Gestern gab es in Mecklenburg-Vorpommern eine Landtagswahl. Man könnte fast annehmen, dass niemand damit gerechnet hat, wie das Ergebnis ausgehen kann. Es konnte ja gestern niemand ahnen, dass die Alternative für Deutschland in das Schweriner Schloss einziehen könnte. Man hat einfach alles falsch gemacht, was Politik betrifft. Und nach Verkündung der ersten Hochrechnung gab es …

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Deutschland-Fahne - (C) bykst CC0 via pixabay.de

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Wahlen, Trugschlüsse, Protest und ein Erdbeben

Gestern fand der so genannte Super-Wahlsonntag statt. Am Ende bleibt festzuhalten, dass sich die politische Landschaft gestern verändert hat. Erst dachte man ja, dass man nur die Menschen dazu aufrufen muss, zur Wahl zu gehen, dann wird schon die AFD aus den Parlamenten draußen bleiben. Das hat ja dann wunderbar funktioniert. Also nicht. Denn die …

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Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

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Landtagswahl in Baden-Württemberg – Wahlbetrugsvermutung

Stell dir vor, es ist Wahl, und das Ergebnis ist schon bekannt. So zumindest erzählt man es sich bei kritischen Webseiten am heutigen Tage. Und schon ist von Wahlbetrug die Rede. Niemand muss mehr wählen gehen. In Baden-Württemberg zumindest nicht. Also auf jeden Fall nicht im Breisgau in der Stadt Freiburg. Dort ist nämlich alles …

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Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

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Hessen, wo rechte Kräfte in die Kommunen gewählt werden

Jeder zeigt mit dem Finger auf Sachsen, wo angeblich als einziges ein rechtes Problem vorliegen soll. Hessen zeigt, dass das mal falsch ist. Im Bundesland mit Knüllwald, Main, Hohem Meisner und Co. wurden gestern die Kommunal-Parlamente gewählt, und rechte Kräfte sind dort drittstärkste Kraft geworden. Das kann man mal so machen. Aber dann soll niemand …

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Dieses Internetz - Icons sozialer Netzwerke - (C) Geralt Altmann CC0 via Pixabay.de

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Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderschänder

Da kommt ein Innenminister auf die Idee, Leute, die Schande tragen, als Anwälte für das Spionieren der Bürger ins Feld zu führen. Ernsthaft? Da denkt man, man hätte in Sachen Politiker-Blödsinn schon so ziemlich jede Facette gesehen, da kommt der nächste um die Ecke und zieht eine Show ab, wie man sie sich nicht mal …

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Thüringer Landtag in Erfurt - By TomKidd (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

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Von einem, der in Erfurt einzog, das Fürchten zu lehren

Bodo Ramelow, der Chef der Thüringer LINKE ist neuer Ministerpräsident des Freistaates Thüringen. Ob das so gewollt war, weiß ich nicht. Man kann da nur mutmaßen. Und es steht niemandem zu, über eine Wahlentscheidung zu richten. Wahrscheinlich war die Landtagswahl in Thüringen eine Wahl gegen die bisherige Ministerpräsidentin Lieberknecht. Aber das ist reine Spekulation.

Die Wahl in Sachsen

Gestern war der Freistaat Sachsen dazu aufgerufen, seine Stimme abzugeben. Vom berechtigten Wahlvolk war es dann nicht mal jeder zweite Wähler, der dem Aufruf Folge geleistet hatte. Und so ist dann ein Ergebnis zustande gekommen, mit dem bei weitem nicht jeder zufrieden sein dürfte. Ich war Kreuze machen, und ich bin auch bloß nicht zufrieden. …

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CDU / SPD – Der Kollisionsvertrag

Mit großer Freude liegt seit heute der Koalitionsvertrag zur vermutlich dritten Großen Kollision Koalition vor. Er muss “nur noch” von den Parteigremien der Union und der SPD durchgewunken werden. Man ist fast gewillt zu denken, dass das ganze Machwerk nicht einmal im Entferntesten so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner ist. Soweit ich die Nachrichtenlage …

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