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Bundestag - (C) cocoparisienne CC0 via Pixabay.de

FDP: Koalition ja oder nein?

Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: So wirkt die FDP derzeit, was die Bildung einer Koalition betrifft. Oder kann die FDP nicht mal was dafür? Es wirkt doch alles ziemlich seltsam im politischen Berlin. Erst wurde der FDP der schwarze Peter in Sachen Sprengung der Jamaika-Sondierungen zugeschoben. Nun hieß es, dass die Partei doch wieder Bock auf Schwarz-Grün-Gelb hätte. Ja, was denn nun? Da müssen wir schon mal kurz hinschauen. weiterlesen

Deutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.de

Deutschland: Kommt die Staatskrise noch?

Gibt es schon Plünderungen? Wurde der Ausnahmezustand ausgerufen? Marodieren irgendwelche Horden mit Mistgabeln durch die Straßen und Gassen des Landes? Wenn man das so sieht, was allenthalben so behauptet wird, könnte man denken, Deutschland befindet sich unmittelbar vor einem Bürgerkrieg, weil es keine neue Regierung gibt und die Liberalen vor über einer Woche die Verhandlungen abgebrochen haben. Verschiedene Medien palavern irgendeine Staatskrise herbei. Die ist nur nicht zu beobachten. Oder kommt die eventuell noch? weiterlesen

Bundestag - (C) cocoparisienne CC0 via Pixabay.de

Der bundespolitische Scherbenhaufen und die FDP

Die Jamaika-Sondierungen sind zu Ende. Der FDP wurde der schwarze Peter zugeschoben. Alle waren unredlich. Das gehört sich nicht für eine Regierungsbildung. Und mit dem Wort “alle” meine ich nicht nur die Unionsparteien, die Grünen und die FDP, sondern auch die, die sich mutmaßlich in die Opposition abgeduckt haben. Die deutsche Bundespolitik steht seit der vergangenen Nacht vor einem Scherbenhaufen. Wer war denn nun die oder der Schuldige? Und wie geht es nun weiter? weiterlesen

Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Deutschland hat sich kaputt regiert

Ich wollte nichts zur Bundestagswahl schreiben. Zu erschüttert bin ich. Aber dann habe ich das ganze Desaster gesehen, was man so allenthalben schreibt. Und dann dachte ich mir, dass ich dann doch mal ein paar Worte darüber verlieren möchte. Denn nachdem Alexander Gauland von der AfD nun martialisch angekündigt hat, die künftige Bundesregierung zu jagen, muss man hier klare Kante zeigen. Denn so geht es nun einmal nicht. weiterlesen

Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Bundestagswahl 2017: Thesen zur Digitalisierung

Es ist noch knapp ein Monat, bis die nächste Bundestagswahl ansteht. Da wir nicht mehr in den Neunzigern leben, wird die Digitalisierung immer wichtiger. Jetzt könnte man meinen, dass es doch vermessen sei, sich nur auf digitale Themen zu besinnen. Sie werden aber staunen, welche Bereiche des Lebens mit der Digitalisierung einher gehen. Das “Zentrum für digitalen Fortschritt” hat den Parteien 41 Wahlprüfsteine oder Thesen zugesandt. Was meinen Sie, was die geantwortet haben? weiterlesen

Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, (C) Christian Lindner, mit freundlicher Genehmigung

Christian Lindner: Gewalt beginnt bei der Verrohung der Sprache

Extremismus und Gewalt sind auch in der deutschen Mitte angekommen. Der FDP-Chef Christian Lindner (Fotoquelle) hatte nun richtigerweise vor der Verrohung gewarnt. Denn mit deftigen und markigen Sprüchen aus bestimmten Teilen der Gesellschaft kann man Stimmungen produzieren, die der Gesellschaft nicht gut tun können. Mit jeder weiteren Verrohung werden mehr Leute an die politischen Ränder getrieben. Und das kann nicht die Zukunft sein. Reden wir einmal darüber. weiterlesen

Deutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.de

Das muss Deutschland politisch aushalten können

Wie sie sich jetzt alle aufspielen, weil die AFD in immer mehr Landtage einzieht! Ich nehme niemanden aus. Das halte ich für ein ungesundes Verhalten. Denn ich denke, dass das politische Spektrum bitteschön vollständig abgebildet werden muss. Das hat nichts damit zu tun, wie ich zur Alternative für Deutschland stehe. Aber es müssen alle politischen Lager Gehör finden. Denn so funktioniert Demokratie. Anders gesagt: Das muss Deutschland politisch aushalten können. weiterlesen

Guido Westerwelle auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos 2013 - von World Economic Forum from Cologny, Switzerland [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Guido Westerwelle ist tot

Er sprach von Arbeitslosen, als ob sie sich spätrömisch-dekadent verhalten würden. Aber er war einer der prägnantesten Politiker Deutschlands. Gestern wurde vermeldet, dass der FDP-Führungspolitiker Guido Westerwelle im Alter von 54 Jahren den Kampf gegen den Krebs verloren hatte. Es gab mal Gründe, ihn als Politiker gut zu finden. Aber es gab auch genau so viele Gründe, ihn abzulehnen. Ich glaube, das war so ein bisschen sein Wesen. Ich schreibe mal ein paar Worte über ihn. weiterlesen

Deutscher Reichstag - free photo from morguefile.com

Der verlorene freie Gedanke

Ich muss noch einmal auf die vergangene Bundestagswahl eingehen. Eigentlich wollte ich noch einiges zu den Eurokritikern von der Alternative für Deutschland liefern. Aber andererseits möchte ich denen auch keine Bühne liefern. Und zudem möchte ich Anfeindungen und dergleichen vermeiden.

Stattdessen möchte ich ein paar Worte zum eigentlichen Wahlverlierer, der Freien Demokratischen Partei, der FDP, loswerden. Ich höre schon das Gepolter ob des Artikels. Aber ich will nicht bösartig diskutieren. Ich will nur mal kurz meinen Standpunkt abliefern. weiterlesen