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Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Das war doch kein TV-Duell

Gestern gab es das TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Martin Schulz. Meine Fresse, war das langatmig. Was sollte das denn werden? Hat denn irgendwer gedacht, dass damit irgendeine Wahlentscheidung beeinflusst werden konnte? Das kann ja sein. Aber dann eben die der Wähler, die eh weder die Union noch die SPD wählen würden. Das eigentliche Ziel, die Wähler in Richtung der beiden Volksparteien zu bewegen, dürfte weitgehend verfehlt worden sein. weiterlesen

Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Bundestagswahl 2017: Thesen zur Digitalisierung

Es ist noch knapp ein Monat, bis die nächste Bundestagswahl ansteht. Da wir nicht mehr in den Neunzigern leben, wird die Digitalisierung immer wichtiger. Jetzt könnte man meinen, dass es doch vermessen sei, sich nur auf digitale Themen zu besinnen. Sie werden aber staunen, welche Bereiche des Lebens mit der Digitalisierung einher gehen. Das „Zentrum für digitalen Fortschritt“ hat den Parteien 41 Wahlprüfsteine oder Thesen zugesandt. Was meinen Sie, was die geantwortet haben? weiterlesen

Angela Merkel auf dem Gipfel der Europäischen Volkspartei in Brüssel, März 2016 - von European People's Party (EPP Summit, Brussels, March 2016) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Die Kandidatin Merkel und der Ritt auf der Rasierklinge

Für den Titel an sich müsste ich schon mal ein paar Münzen ins Phrasenschwein werfen. Aber ich will erklären, warum ich das mit Angela Merkel so sehe. Denn eigentlich ist es gar nicht so schwierig, mir dabei zu folgen. Ich halte das für keine gute, aber für die einzig mögliche Idee für die CDU, mit Kandidatin Angela Merkel in den Bundestagswahlkampf 2017 zu gehen. Die Chefin ihrer Partei ist sie schon mal. Ja, und nun? weiterlesen

Frank-Walter Steinmeier - Kleinschmidt / MSC [CC BY 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

#NotMyPresident: Frank-Walter Steinmeier soll Bundespräsident werden

Wenn ich das schon wieder lese, wenn es um Frank-Walter Steinmeier geht: #NotMyPresident. Da gibt es gar Petitionen und all dieser unsinnige Kram. Natürlich, Steinmeier ist kontrovers. Aber er wurde nun einmal als Bundespräsidenten-Anwärter vorgeschlagen, und deshalb müssen wir uns nun einmal mit dem Politiker auseinandersetzen. Ob das ein Bürger will oder nicht: Es sieht ganz so aus, als ob der Nachfolger vom Bundesgauckler Frank-Walter Steinmeier heißt. weiterlesen

Angela Merkel auf dem Gipfel der Europäischen Volkspartei in Brüssel, März 2016 - von European People's Party (EPP Summit, Brussels, March 2016) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Wenn Angela Merkel nachgesagt wird, sie würde nochmals antreten

Falsch hingehört? Falsch zitiert? Oder mutwillig Gerede produziert? Angela Merkel wird nachgesagt, sie hätte sich entschieden, nochmal zu kandidieren. Bei der Bundestagswahl nächstes Jahr. Das zumindest soll Norbert Röttgen gesagt haben. Der ehemalige Bundesumweltminister und jetziger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses soll so etwas in der Art dem Sender CNN gesagt haben. Stimmt das? Stimm das nicht? Was denken Sie? weiterlesen

Mautbrücke auf der A81 nördlich von Tauberbischofsheim - By KlausFoehl (Own work) [CC-BY-SA-3.0 or GFDL], via Wikimedia Commons

Wegen der PKW-Maut: EU-Kommission verklagt Deutschland

Die PKW-Maut ist das zentrale Projekt von Bundesdatenautobahnminister Dobrindt. Wegen dieser wurde Deutschland jetzt von der EU-Kommission verklagt. Die Geschichte ist irgendwie ein regelrechter Zankapfel geworden. Und nun könnte es sein, dass sie einfach mal am Ende ist. Denn die Kritik der Herrschaften aus Brüssel ist: Die deutsche PKW-Maut diskriminiert Ausländer. Echt jetzt? Das ist sicherlich noch niemandem aufgefallen. weiterlesen

Völkerwanderung oder Umvolkung? - (C) Geralt Altmann CC0 via Pixabay.de

Entschuldigung, Frau Kudla, aber was ist eine Umvolkung?

Bettina Kudla hat ihren Wahlkreis in Leipzig-Gohlis, wo ich wohne. Und sie schwafelte von Umvolkung bei Twitter. Völlig ohne Erklärung oder ähnlichem. Da ich glaube, dass die CDU in Sachsen ein gewaltiges Problem hat, das unter anderem durch Äußerungen von Frau Kudla bekannt geworden ist, muss ich einfach mal ein paar Sachen fragen. Denn ich habe ein gewisses Problem mit den Einlassungen der Wahl-Leipzigerin. Ich muss ziemlich an mir halten, denn ich sehe das irgendwie anders als sie. weiterlesen

Angela Merkel im April 2016 im Schloss Herrenhausen in Hannover anlässlich eines Besuchs von Barrack Obama - von WDKrause (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Angela Merkel: Flucht nach vorn und trotzdem unter Beschuss

Alle Welt diskutiert über die Pressekonferenz der CDU nach der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, als Angela Merkel die Flucht nach vorn antrat. Und nun? Wer jetzt dachte, dass endlich mal wieder Ruhe einkehrt, sah sich in der gleichen Sekunde schwer getäuscht. Denn die Mäkelei und Stänkerei dauern an und gehen ungebremst weiter. Aber mal ehrlich: Wem nützt das etwas? Egal von welcher Seite: die Bundeskanzlerin bekommt immer wieder eine mit. Ich nehme an, dass sie keine Lust mehr hat. Wer ständig unter Beschuss ist, gibt irgendwann auf, egal wie stark man ist. weiterlesen

Deutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.de

Das muss Deutschland politisch aushalten können

Wie sie sich jetzt alle aufspielen, weil die AFD in immer mehr Landtage einzieht! Ich nehme niemanden aus. Das halte ich für ein ungesundes Verhalten. Denn ich denke, dass das politische Spektrum bitteschön vollständig abgebildet werden muss. Das hat nichts damit zu tun, wie ich zur Alternative für Deutschland stehe. Aber es müssen alle politischen Lager Gehör finden. Denn so funktioniert Demokratie. Anders gesagt: Das muss Deutschland politisch aushalten können. weiterlesen