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Jens Spahn auf dem CDU Bundesparteitag Dezember 2014 in Köln - By Olaf Kosinsky (Own work) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Jens Spahn, was reden Sie da eigentlich?

Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich glänzend eingeführt. Und wer die Ironie findet, darf sie behalten. Man kann schon sagen, dass er den Begriff der “christlichen Nächstenliebe” neu definiert, indem er arme Menschen untereinander ausspielt und augenscheinlich nicht viel Einblick in die Pflege hat. Mir liegt es fern, jemanden durch den Kakao zu ziehen. Aber ernsthaft, über Jens Spahn müssen wir uns einfach mal kurz unterhalten. weiterlesen

Fliegende Taxis werden sie ablösen: Die Taxis vorm Flughafen Berlin Tegel - By Matti Blume, MB-one (Own work) [CC BY-SA 2.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.en), GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

Fliegende Taxis: Fieberträume von Dorothee Bär?

Dorothee Bär wird die oberste Digitalisiererin der nun doch kommenden Bundesregierung, die eine ganz kleine große Koalition ist. Die bayrische Politikerin wird im Kanzleramt sitzen. Und sie machte von sich Reden. Fliegende Taxis sollen ihrer Meinung nach kommen. Au weia, wurde sie dafür ausgelacht. Aber ist das alles? Ich weiß nicht so richtig, ob es nicht etwa ein Fehler ist, sich ausschließlich auf diese Idee zu versteifen. Denn vielleicht ist Dorothee Bär sogar die richtige Besetzung für das Thema Digitalisierung? weiterlesen

Bundestag - (C) cocoparisienne CC0 via Pixabay.de

Wir koalieren uns jetzt zu Tode

Es wird wohl wieder eine Große Koalition unter der Merkelraute geben. Das kann man gut oder schlecht finden. Es ist aber nicht zu ändern. Die mutmaßlich künftigen Koalitionäre aus CDU, CSU und SPD haben sich nun zusammengerauft und zu Ende sondiert. Heraus gekommen ist, dass man gern über eine neue Koalition verhandelt. Die kleinste aller Großen Koalitionen auf Bundesebene wird wohl eher weiter wursteln. Am Ende steht wohl ein “sozialdemokratischer Suizid” und eine voran geschrittene Irrelevanz der Christdemokraten. weiterlesen

Deutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.de

Deutschland: Kommt die Staatskrise noch?

Gibt es schon Plünderungen? Wurde der Ausnahmezustand ausgerufen? Marodieren irgendwelche Horden mit Mistgabeln durch die Straßen und Gassen des Landes? Wenn man das so sieht, was allenthalben so behauptet wird, könnte man denken, Deutschland befindet sich unmittelbar vor einem Bürgerkrieg, weil es keine neue Regierung gibt und die Liberalen vor über einer Woche die Verhandlungen abgebrochen haben. Verschiedene Medien palavern irgendeine Staatskrise herbei. Die ist nur nicht zu beobachten. Oder kommt die eventuell noch? weiterlesen

Bundestag - (C) cocoparisienne CC0 via Pixabay.de

Der bundespolitische Scherbenhaufen und die FDP

Die Jamaika-Sondierungen sind zu Ende. Der FDP wurde der schwarze Peter zugeschoben. Alle waren unredlich. Das gehört sich nicht für eine Regierungsbildung. Und mit dem Wort “alle” meine ich nicht nur die Unionsparteien, die Grünen und die FDP, sondern auch die, die sich mutmaßlich in die Opposition abgeduckt haben. Die deutsche Bundespolitik steht seit der vergangenen Nacht vor einem Scherbenhaufen. Wer war denn nun die oder der Schuldige? Und wie geht es nun weiter? weiterlesen

Alternative für Deutschland - (C) stux CC0 via Pixabay.de

Ist eine CDU-Koalition mit der AfD in Sachsen möglich?

Mir wurde jetzt mal der Vorschlag gemacht, aus Sachsen auszuwandern. Noch wäre Zeit. Der Grund ist, dass eine Koalition zwischen CDU und AfD möglich wird. Ich war auch erstmal geschockt. Mir war zwar klar, dass die sächsische CDU anders ist als andere Landesverbände und irgendwie auch konservativer als die bayrische CSU. Aber dass jemand wirklich so weit denkt, dass die CDU in Sachsen ab 2019 gemeinsam mit der AfD die politischen Geschicke leitet, das schien unmöglich. Spielen wir das aber mal durch. weiterlesen

Flagge des Freistaats Sachsen - By Madden (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Sachsen, wo die CDU die Regierung festhalten muss

Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat angekündigt, im Dezember zurück zu treten. Es wäre Zeit für Neuwahlen, denkt man sich. Aber bloß nicht in Sachsen! Hier im Freistaat muss die sächsische Regierung auf Teufel-komm-raus ihre Macht bewahren, und die regierende Koalition muss unbedingt die Regierung zusammenhalten. Denn wenn sie das nicht machen, könnte schlimmeres passieren. Und darauf kann niemand in Sachsen Lust haben. weiterlesen

Flagge des Freistaats Sachsen - By Madden (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Ist Stanislaw Tillich mitverantwortlich für das AfD-Ergebnis?

Zur Bundestagswahl hat insbesondere die Alternative für Deutschland in Sachsen gewaltig gute Zahlen erzielt. Und man fragt sich nun: Liegt es an der CDU? Ist in Sachsen zum Beispiel der Grund, dass 27 Jahre lang die CDU durch regiert hat? Trägt der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich eine Mitschuld am Abschneiden der AfD und damit auch der CDU? Die Vermutung liegt nahe. Nach dem, was man so sieht, hätte es vor einer Woche zur Bundestagswahl nur eine Reaktion in der sächsischen Staatskanzlei geben können: Der Rücktritt von Tillich. weiterlesen

Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Deutschland hat sich kaputt regiert

Ich wollte nichts zur Bundestagswahl schreiben. Zu erschüttert bin ich. Aber dann habe ich das ganze Desaster gesehen, was man so allenthalben schreibt. Und dann dachte ich mir, dass ich dann doch mal ein paar Worte darüber verlieren möchte. Denn nachdem Alexander Gauland von der AfD nun martialisch angekündigt hat, die künftige Bundesregierung zu jagen, muss man hier klare Kante zeigen. Denn so geht es nun einmal nicht. weiterlesen

Wahlen - (C) blickpixel CC0 via Pixabay.de

Das war doch kein TV-Duell

Gestern gab es das TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Martin Schulz. Meine Fresse, war das langatmig. Was sollte das denn werden? Hat denn irgendwer gedacht, dass damit irgendeine Wahlentscheidung beeinflusst werden konnte? Das kann ja sein. Aber dann eben die der Wähler, die eh weder die Union noch die SPD wählen würden. Das eigentliche Ziel, die Wähler in Richtung der beiden Volksparteien zu bewegen, dürfte weitgehend verfehlt worden sein. weiterlesen