Das Dilemma, wie sich ein Geheimdienst kontrollieren lässt, dessen primäre Aufgabe es ist, im Geheimen zu arbeiten, hat noch kein Land gelöst. Ich kann es auch nicht…
Ein bemerkenswertes Zitat, das ich in einem Artikel bei SPIEGEL ONLINE gestern fand. Der Luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker trat gestern Abend nach einer hitzigen Debatte als Premierminister des Halbmillionenstaates zurück.
Ob das Ganze irgendwie mit Whistleblowern, Abhörmaßnahmen á la PRISM oder Tempora in Verbindung steht, ist nicht ganz klar. Klar ist aber, dass Juncker über den eigenen Abhörapparat gestolpert ist. Da der gestrauchelte Premier eine ganz zentrale Figur innerhalb der EU spielt, ist es nicht klar, welche Auswirkungen das nun auf die Europäische Union hat.