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Deutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.de Deutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.de

Deutschland: Kommt die Staatskrise noch?

Gibt es schon Plünderungen? Wurde der Ausnahmezustand ausgerufen? Marodieren irgendwelche Horden mit Mistgabeln durch die Straßen und Gassen des Landes? Wenn man das so sieht, was allenthalben so behauptet wird, könnte man denken, Deutschland befindet sich unmittelbar vor einem Bürgerkrieg, weil es keine neue Regierung gibt und die Liberalen vor über einer Woche die Verhandlungen abgebrochen haben. Verschiedene Medien palavern irgendeine Staatskrise herbei. Die ist nur nicht zu beobachten. Oder kommt die eventuell noch?

Die FDP ist an allem schuld

Wie sie nun alle eine Woche lang der FDP den schwarzen Peter zugeschoben haben. An allem sind die Selbstdarsteller Lindner und Kubicki schuld. Klar, man kann den beiden Herren schon unterstellen, sie würden an einer Profilneurose leiden. Aber das ist ja nun nicht alles. Ich habe genügend Palaver-Sendungen gesehen, um zu behaupten, dass die Grünen und die Union viel zu betont einen auf Unschuldslamm machen. Das lässt für mich persönlich den Schluss zu, dass die Liberalen mit hoher Sicherheit nicht allein daran schuld sind, dass es keine Jamaika-Koalition geben wird.

Mir hätte es gut gefallen, wenn die progressiven Kräfte aus den Reihen der Grünen und der Liberalen das Land voran gebracht hätten. Man hätte zudem mit vielleicht ungewöhnlichen Mitteln das Land wieder einen können. Auf dem konservativen Fundament hätte in Sachen Ökologie, Ökonomie und Digitalisierung ein wirklicher Wandel ins Rollen gebracht werden können. Dass es einfach wird, hat ja niemand behauptet. Aber so leicht wird das Ganze niemand hergeschenkt haben. Auch wenn man der FDP nun vorwerfen kann, sie habe bewusst torpediert. Mir ist das aber zu einfach.

Aber haben wir nun eine Staatskrise?

Die gesamte letzte Woche wurde eine Staatskrise herbei geschrieben, herbei diskutiert. Und irgendwie warten wir immernoch darauf. Da wurde auch schnell mal davon geredet, dass Deutschland nun „unregierbar“ sei. Aber wie ist das denn nun? Wo bleibt denn die Staatskrise? Es sei eine Bewährungsprobe, hieß es zwischendurch mal. Und nun suchen alle möglichen Schlaumeier nach einem Weg, wie man denn die Union und die Sozialdemokraten wieder zusammenbringen kann, nachdem das Alles seit zwei Monaten immer wieder kategorisch ausgeschlossen wurde.

Aber warum die Eile? Man hat sich bei den Jamaika-Sondierungen verheddert, weshalb diese krachend gegen die Wand fuhren. Nun sollte man sich mit einer eventuellen Neuauflage der großen Koalition, die gar nicht mehr so groß ist, etwas mehr Zeit lassen. Denn noch ist eine funktionierende Regierung im Amt. Jaja, wenn man nun liest, es sei eine „geschäftsführende Bundesregierung“ ist man schnell bei „Geschäftsführung der BRD GmbH“. Aber das vergessen wir mal wieder ganz schnell.

Neben all der Folklore…

Wie war das? Klappern gehört zum Handwerk. Wenn wir mal das Nachweinen in Richtung Jamaika weglassen, fällt uns ja eh nur eine große Koalition ein. Der Gedanke an eine irgendwie geartete Minderheitsregierung ist zwar ziemlich fetzig, aber doch auf Bundesebene in diesem Deutschland schlicht nicht umsetzbar. Und wenn ich nun immer wieder sehe, wie sie vollmundig irgendwelche Verlautbarungen von sich geben, dann bin ich einfach nur bei einer gewissen Folklore im Vorfeld von Verhandlungen.

Aber neben all der Folklore ist es doch bestimmt allen möglichen Beteiligten klar, dass Deutschland in absehbarer Zeit eine Regierung bekommen muss und am Ende dann wahrscheinlich die Vernunft siegen wird. Wenn man schon dem unrühmlichen Verhalten der FDP etwas abgewinnen will, dann die Erkenntnis, dass Spitzenpolitiker wieder miteinander reden. Hätten mal weniger selbstverliebte Selbstdarsteller die Sondierungen geführt und Angela Merkel das Alles nicht nur durch moderiert, wer weiß, was dann heraus gekommen wäre.

So müssen wir uns eben gedulden, bis irgendwer mal aus der Aber-nicht-mit-uns-Deckung kommt. Bis dahin nehmen wir einfach eine große Portion Popcorn und beobachten das Theater. Auch diese Folklore wird aufhören und die Ernsthaftigkeit machen lassen. Vielleicht nicht mehr bis Weihnachten, aber es wird passieren. Eine Staatskrise wird jedenfalls nicht kommen. Es sei denn, die Politiker machen weiter dieses Theater.

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Henning Uhle

Henning Uhle ist gelernter Fachinformatiker für System Integration und zertifizierter System Engineer. Meine Sachgebiete sind Messaging & Collaboration sowie High Availability und Domain-Verwaltung. Ich schreibe über verschiedenste Dinge, die mich bewegen. Und es handelt sich immer um meine Sicht.

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