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Angela Merkel auf dem Gipfel der Europäischen Volkspartei in Brüssel, März 2016 - von European People's Party (EPP Summit, Brussels, March 2016) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia CommonsAngela Merkel auf dem Gipfel der Europäischen Volkspartei in Brüssel, März 2016 - von European People's Party (EPP Summit, Brussels, March 2016) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Aus Mangel an Alternativen: Angela Merkel tritt wieder an

Angela Merkel tritt bei der kommenden Bundestagswahl wieder an. Meiner Meinung nach, weil es außer ihr keine Alternativen innerhalb der Union gibt. Ob es so die gute Idee war, jeden neben ihr abzusägen oder weg zu komplimentieren, der ihr auch nur ansatzweise gefährlich werden konnte, wird sich im kommenden Herbst zeigen. Stillstand? Weiter so? Oder wie soll das werden? (mehr …)

Frank-Walter Steinmeier - Kleinschmidt / MSC [CC BY 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia CommonsFrank-Walter Steinmeier - Kleinschmidt / MSC [CC BY 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

#NotMyPresident: Frank-Walter Steinmeier soll Bundespräsident werden

Wenn ich das schon wieder lese, wenn es um Frank-Walter Steinmeier geht: #NotMyPresident. Da gibt es gar Petitionen und all dieser unsinnige Kram. Natürlich, Steinmeier ist kontrovers. Aber er wurde nun einmal als Bundespräsidenten-Anwärter vorgeschlagen, und deshalb müssen wir uns nun einmal mit dem Politiker auseinandersetzen. Ob das ein Bürger will oder nicht: Es sieht ganz so aus, als ob der Nachfolger vom Bundesgauckler Frank-Walter Steinmeier heißt. (mehr …)

Angela Merkel auf dem Gipfel der Europäischen Volkspartei in Brüssel, März 2016 - von European People's Party (EPP Summit, Brussels, March 2016) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia CommonsAngela Merkel auf dem Gipfel der Europäischen Volkspartei in Brüssel, März 2016 - von European People's Party (EPP Summit, Brussels, March 2016) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Wenn Angela Merkel nachgesagt wird, sie würde nochmals antreten

Falsch hingehört? Falsch zitiert? Oder mutwillig Gerede produziert? Angela Merkel wird nachgesagt, sie hätte sich entschieden, nochmal zu kandidieren. Bei der Bundestagswahl nächstes Jahr. Das zumindest soll Norbert Röttgen gesagt haben. Der ehemalige Bundesumweltminister und jetziger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses soll so etwas in der Art dem Sender CNN gesagt haben. Stimmt das? Stimm das nicht? Was denken Sie? (mehr …)

Mautbrücke auf der A81 nördlich von Tauberbischofsheim - By KlausFoehl (Own work) [CC-BY-SA-3.0 or GFDL], via Wikimedia CommonsMautbrücke auf der A81 nördlich von Tauberbischofsheim - By KlausFoehl (Own work) [CC-BY-SA-3.0 or GFDL], via Wikimedia Commons

Wegen der PKW-Maut: EU-Kommission verklagt Deutschland

Die PKW-Maut ist das zentrale Projekt von Bundesdatenautobahnminister Dobrindt. Wegen dieser wurde Deutschland jetzt von der EU-Kommission verklagt. Die Geschichte ist irgendwie ein regelrechter Zankapfel geworden. Und nun könnte es sein, dass sie einfach mal am Ende ist. Denn die Kritik der Herrschaften aus Brüssel ist: Die deutsche PKW-Maut diskriminiert Ausländer. Echt jetzt? Das ist sicherlich noch niemandem aufgefallen. (mehr …)

Völkerwanderung oder Umvolkung? - (C) Geralt Altmann CC0 via Pixabay.deVölkerwanderung oder Umvolkung? - (C) Geralt Altmann CC0 via Pixabay.de

Entschuldigung, Frau Kudla, aber was ist eine Umvolkung?

Bettina Kudla hat ihren Wahlkreis in Leipzig-Gohlis, wo ich wohne. Und sie schwafelte von Umvolkung bei Twitter. Völlig ohne Erklärung oder ähnlichem. Da ich glaube, dass die CDU in Sachsen ein gewaltiges Problem hat, das unter anderem durch Äußerungen von Frau Kudla bekannt geworden ist, muss ich einfach mal ein paar Sachen fragen. Denn ich habe ein gewisses Problem mit den Einlassungen der Wahl-Leipzigerin. Ich muss ziemlich an mir halten, denn ich sehe das irgendwie anders als sie. (mehr …)

Angela Merkel im April 2016 im Schloss Herrenhausen in Hannover anlässlich eines Besuchs von Barrack Obama - von WDKrause (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia CommonsAngela Merkel im April 2016 im Schloss Herrenhausen in Hannover anlässlich eines Besuchs von Barrack Obama - von WDKrause (Eigenes Werk) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Angela Merkel: Flucht nach vorn und trotzdem unter Beschuss

Alle Welt diskutiert über die Pressekonferenz der CDU nach der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, als Angela Merkel die Flucht nach vorn antrat. Und nun? Wer jetzt dachte, dass endlich mal wieder Ruhe einkehrt, sah sich in der gleichen Sekunde schwer getäuscht. Denn die Mäkelei und Stänkerei dauern an und gehen ungebremst weiter. Aber mal ehrlich: Wem nützt das etwas? Egal von welcher Seite: die Bundeskanzlerin bekommt immer wieder eine mit. Ich nehme an, dass sie keine Lust mehr hat. Wer ständig unter Beschuss ist, gibt irgendwann auf, egal wie stark man ist. (mehr …)

Deutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.deDeutschland-Flagge - (C) stux CC0 via Pixabay.de

Das muss Deutschland politisch aushalten können

Wie sie sich jetzt alle aufspielen, weil die AFD in immer mehr Landtage einzieht! Ich nehme niemanden aus. Das halte ich für ein ungesundes Verhalten. Denn ich denke, dass das politische Spektrum bitteschön vollständig abgebildet werden muss. Das hat nichts damit zu tun, wie ich zur Alternative für Deutschland stehe. Aber es müssen alle politischen Lager Gehör finden. Denn so funktioniert Demokratie. Anders gesagt: Das muss Deutschland politisch aushalten können. (mehr …)

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Mecklenburg-Vorpommern: Eine Wahl und die vorprogrammierte Aufregung

Gestern gab es in Mecklenburg-Vorpommern eine Landtagswahl. Man könnte fast annehmen, dass niemand damit gerechnet hat, wie das Ergebnis ausgehen kann. Es konnte ja gestern niemand ahnen, dass die Alternative für Deutschland in das Schweriner Schloss einziehen könnte. Man hat einfach alles falsch gemacht, was Politik betrifft. Und nach Verkündung der ersten Hochrechnung gab es vielerorten Beschimpfungen und Hass. So geht man nicht mit einem Bundesland um, das 1,5 Millionen Einwohner hat. (mehr …)

Angela Merkel im Deutschen Bundestag im Jahr 2014 - By Tobias Koch (OTRS) [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia CommonsAngela Merkel im Deutschen Bundestag im Jahr 2014 - By Tobias Koch (OTRS) [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Der tiefe Fall von Angela Merkel

Nichts macht sie richtig, unsere Bundeskanzlerin. Überall schimpft man auf sie. Und man liest und hört immer wieder von der allmächtigen Ablehnung ihr gegenüber. Die „Angie, Angie“ Rufe sind längst verhallt. In der so genannten Flüchtlingskrise soll sie sich falsch verhalten haben, und jetzt in der überall herum getratschten Böhmermann-Krise soll sie ebenso falsch liegen. Das ist der tiefe Fall von Angela Merkel. (mehr …)

Deutschland-Fahne - (C) bykst CC0 via pixabay.deDeutschland-Fahne - (C) bykst CC0 via pixabay.de

Wahlen, Trugschlüsse, Protest und ein Erdbeben

Gestern fand der so genannte Super-Wahlsonntag statt. Am Ende bleibt festzuhalten, dass sich die politische Landschaft gestern verändert hat. Erst dachte man ja, dass man nur die Menschen dazu aufrufen muss, zur Wahl zu gehen, dann wird schon die AFD aus den Parlamenten draußen bleiben. Das hat ja dann wunderbar funktioniert. Also nicht. Denn die Wahlbeteiligung war immens hoch. Und trotzdem zog die AFD teils deutlich in die Parlamente ein. Also liegt das Problem anders. Auch ich lag falsch. Und ich möchte hier einfach mal ein paar Worte dazu loswerden. (mehr …)